Die heutige Pressemitteilung der EU-Terminvorschau gibt einen Überblick über wichtige Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofs.
Am Montag, den 24. Juni findet in Luxemburg ein Treffen des Rates für Auswärtige Angelegenheiten statt. Auf der Agenda stehen unter anderem die Aggression Russlands gegen die Ukraine, die Lage im Nahen Osten, Entwicklungen in Georgien und Gespräche mit den Außenministern des Westbalkan. Die abschließende Pressekonferenz mit dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell wird um 18 Uhr live übertragen.
Ebenfalls in Luxemburg tagt der Rat für Landwirtschaft und Fischerei. Die Ministerinnen und Minister möchten die Schlussfolgerungen zur Zukunft der Landwirtschaft in der EU billigen. Zudem wird die EU-Kommission den Stand der nachhaltigen Fischerei in der EU sowie die Leitlinien für die Festsetzung der Fangmöglichkeiten für 2025 vorstellen. Die abschließende Pressekonferenz wird um ca. 17.30 Uhr live übertragen.
Am Dienstag, den 25. Juni findet in Berlin die Kulturkonferenz 2024 des Bundesverbands Musikindustrie statt. Die Konferenz bietet eine Plattform, um über aktuelle Themen und Anliegen in der Musikindustrie zu diskutieren. Barbara Gessler, Leiterin der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland, wird am Panel „KI und die Musikindustrie“ teilnehmen.
In Luxemburg findet die erste Beitrittskonferenz mit der Ukraine und Moldau statt. Die EU-Mitgliedstaaten haben den Verhandlungsrahmen für beide Länder angenommen. Die Beitrittskonferenz mit der Ukraine beginnt um 15:30 Uhr, die Beitrittskonferenz für Moldau um 18 Uhr.
Ebenfalls in Luxemburg wird der Rat für Allgemeine Angelegenheiten tagen und die Tagung des Europäischen Rates vom 27./28. Juni 2024 vorbereiten. Dabei werden unter anderem die Themen Ukraine, Naher Osten, Sicherheit und Verteidigung, Wettbewerbsfähigkeit sowie der nächste institutionelle Zyklus diskutiert. Eine Anhörung im Rahmen des Verfahrens nach Artikel 7 Absatz 1 EUV betreffend Ungarn wird ebenfalls stattfinden.
Am Mittwoch, den 26. Juni spricht Barbara Gessler, Vertreterin der Europäischen Kommission in Deutschland, beim AVU-Orientierungstag zum Thema Kreislaufwirtschaft in Berlin. Die Veranstaltung beschäftigt sich mit den Perspektiven und Weichenstellungen in der Verpackungs-Kreislaufwirtschaft.
Am Donnerstag, den 27. Juni beginnt das Treffen des Europäischen Rates in Brüssel, bei dem die Themen Ukraine, Naher Osten, Sicherheit und Verteidigung, Wettbewerbsfähigkeit sowie der nächste institutionelle Zyklus diskutiert werden. Die Pressekonferenzen mit Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen werden live übertragen.
Gleichzeitig findet in Berlin ein Round Table zur „Zukunft gendergerechter Erwachsenenbildung“ statt, bei dem Barbara Gessler ein Grußwort an die Teilnehmenden richten wird.
In Luxemburg wird ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs zum Schutz vor Kündigung während der Schwangerschaft erwartet. Ein Fall einer Pflegehelferin, die sich gegen ihre Kündigung gewehrt hat, wird vor dem Arbeitsgericht Mainz verhandelt. Das Gericht zweifelt jedoch daran, ob die geltenden Fristen mit der Richtlinie über schwangere Arbeitnehmerinnen vereinbar sind und hat daher den EuGH befragt.
Die folgende Tabelle gibt eine Übersicht über die wichtigsten Termine der kommenden Tage:
|Datum|Veranstaltung|Ort|Live-Übertragung|
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|24. Juni|Treffen des Rates für Auswärtige Angelegenheiten|Luxemburg|18.00 Uhr|
|24. Juni|Treffen des Rates für Landwirtschaft und Fischerei|Luxemburg|ca. 17.30 Uhr|
|25. Juni|Kulturkonferenz 2024 des Bundesverbands Musikindustrie|Berlin|11.15 Uhr|
|25. Juni|Beitrittskonferenz mit der Ukraine und Moldau|Luxemburg|15.30 Uhr (Ukraine), 18.00 Uhr (Moldau)|
|25. Juni|Treffen des Rates für Allgemeine Angelegenheiten|Luxemburg|Pressekonferenz live|
|26. Juni|AVU-Orientierungstag zum Thema Kreislaufwirtschaft|Berlin|11.00 Uhr|
|26. Juni|Wöchentliche Kommissionsitzung|Brüssel|12.00 Uhr|
|27.-28. Juni|Treffen des Europäischen Rates|Brüssel|Pressekonferenzen live|
|27. Juni|Round Table zur „Zukunft gendergerechter Erwachsenenbildung“|Berlin|10.00 Uhr|
|27. Juni|EuGH-Urteil zum Schutz vor Kündigung während Schwangerschaft|Luxemburg|-|
Die genauen Informationen zu den Veranstaltungen und den Orten finden Sie in der Pressemitteilung.
Quelle: Europäische Kommission / ots
