WerteUnion unterstützt den Verfechter der freien Rede und die Plattform X / Elon Musk - "Mr. Meinungsfreiheit"
Eine einzigartige Situation hat sich ereignet: Der französische Kommissar Thierry Breton, der nicht gewählt wurde, aber dennoch als oberster Zensor der Europäischen Union fungiert, versucht, Elon Musk und seinem Netzwerk X (ehemals Twitter) einen Maulkorb anzulegen. Vor dem Interview mit Donald Trump hatte der Franzose Musk gewarnt, die von der EU festgelegten Regeln einzuhalten, andernfalls würde er seinen "Instrumentenkasten" herausholen.
Die Drohung bezieht sich auf die Möglichkeit, einen großen Digitalanbieter mit einer Strafe von bis zu 6 % des Jahresumsatzes zu belegen. Grundlage für Bretons Angriff ist der sogenannte Digital Services Act (DSA), der in ganz Europa seit Februar 2024 in Kraft ist. In dem Gesetz heißt es: "Das Gesetz über digitale Dienste erleichtert die Entfernung illegaler Inhalte und schützt die Grundrechte der Nutzerinnen und Nutzer. Hierunter fällt auch die Redefreiheit im Internet." Im Mittelpunkt steht dabei die sogenannte "Hassrede". Wann es sich jedoch um eine solche handelt, entscheiden die "Bundesnetzagentur und die weiteren zuständigen Behörden". Kritiker des Gesetzes betrachten den DSA als massiven Angriff auf die Meinungsfreiheit. Elon Musks X mit den täglich mehr als 200 Millionen Nutzern steht besonders im Fokus.
Dr. Hans-Georg Maassen, Jurist und Bundesvorsitzender der WerteUnion, sieht die Situation folgendermaßen: "Es ist offensichtlich: Was die Regierung sagt, ist eine Meinung, was die Gegner ihrer Politik verbreiten, ist Hetze oder Hassrede. Diese beiden Begriffe stehen für Meinungsunterdrückung. Die bestehenden Gesetze, nicht nur in Deutschland, sondern in der gesamten EU, reichen völlig aus, um strafbare Äußerungen angemessen zu verfolgen. Wir können alle dankbar sein, dass Elon Musk die Fahne hochhält. Er ist in der Tat die Personifizierung von 'Herr Meinungsfreiheit'."
Redefreiheit ist für den Tech-Milliardär fundamental für die Zukunft. Auf X schrieb er kürzlich: "X wird immer die Redefreiheit verteidigen." Typisch für ihn hat er das Trump-Interview nicht zensiert, gleichzeitig aber auch Kamala Harris, seine Gegnerin, angeboten, die Plattform ebenfalls zu nutzen.
Die Zensurattacke gegen Musk und X ist nichts Neues. Auch das oberste brasilianische Gericht setzt ihn unter Druck und möchte Zugangsdaten bestimmter Nutzer, die der sozialistischen Regierung ein Dorn im Auge sind, von ihm erpressen. Hier stellt sich Musk ebenfalls quer.
Die Attacke aus Brüssel hat jedoch auch Breton ins Rampenlicht gerückt. Kritiker werfen dem Kommissar (der monatlich 20.000 Euro verdient) vor, die senegalesische Staatsbürgerschaft, die er vor Jahren erhalten hat, steuermindernd zu nutzen. Würden sich die Vorwürfe bewahrheiten, müsste Breton lediglich 5 % Steuern zahlen.
Die jüngste Zensurattacke des Franzosen hat in Deutschland besonders Zustimmung bei der linken Tageszeitung taz gefunden, die feststellte: "Elon Musk wird immer mehr zur Gefahr für die Demokratie". Der Hightech-Milliardär sei ein "rassistischer Online-Troll" und seine Enteignung "wäre die Lösung der Stunde." Ironischerweise fand diese Attacke auf dem kritisierten Medium selbst, auf X, statt.
Die Debatte um die Meinungsfreiheit im Internet und die Rolle von Digitalplattformen wie X geht damit in eine neue Runde. Die WerteUnion unterstützt Elon Musk und seine Verteidigung der Redefreiheit. Die Frage, inwieweit Regierungen und Behörden die Inhalte auf solchen Plattformen regulieren sollten, wird weiterhin kontrovers diskutiert.
