Pandemie-Reserve: Was geschah mit Brandenburgs Corona-Masken?
Während der Corona-Pandemie hat Brandenburg eine Pandemie-Reserve mit Corona-Schutzmasken angelegt. Nun stellt sich die Frage: Was ist mit den Masken im Wert von mehr als einer halben Milliarde Euro passiert?
Der Bund hat angekündigt, 755 Millionen Corona-Schutzmasken zu vernichten, da ihr Haltbarkeitsdatum abgelaufen ist. Diese Entscheidung sorgte für Kritik, denn wäre es nicht sinnvoller gewesen, die Masken rechtzeitig an medizinische und soziale Einrichtungen zu spenden, bevor sie nicht mehr verwendet werden dürfen?
Das Gesundheitsministerium in Brandenburg hat diesen Weg gewählt und bereits im vergangenen Jahr 485.000 OP-Masken, 85.000 FFP2-Masken und 25.000 FFP3-Masken kostenfrei an Krankenhäuser, Pflegedienste sowie Kreise und kreisfreie Städte verteilt, bevor ihr Haltbarkeitsdatum abgelaufen war. Die Masken wurden für die landeseigene Pandemie-Reserve angeschafft und haben das Land 516 Millionen Euro gekostet.
Allerdings wurden auch in Brandenburg einige Masken verbrannt – nämlich ein Restbestand von überlassenen Bundesbeständen. Rund 110.000 Corona-Schutzmasken wurden im Juni 2023 „thermisch verwertet“, sprich verbrannt. Sie landeten in einer Müllverbrennungsanlage in Magdeburg (Sachsen-Anhalt).
Der Grund für die Vernichtung der Masken war, dass der Bund den Ländern Masken zur Verfügung gestellt hatte unter der Bedingung, dass sie ausschließlich zur Eindämmung und Bekämpfung der Corona-Pandemie verwendet werden dürfen. Mit dem Ende der Pandemie fiel diese rechtliche Grundlage weg und es wären Zollgebühren und Steuernachzahlungen fällig geworden, wenn die Masken weiter verwendet worden wären. Um sicherzustellen, dass die subventionierten Masken nicht doch noch in Umlauf gelangen, wurde ihre Vernichtung vom Zoll überwacht. Die genauen Kosten der Aktion sind noch nicht bekannt, aber Transport und Vernichtung der Masken belaufen sich auf 185 Euro pro Tonne.
Die Pandemie-Reserve des Landes Brandenburg wurde mittlerweile aufgelöst. Es befinden sich jedoch noch 40.000 OP-Masken und 10.000 FFP2-Masken im Katastrophenschutzlager in Beeskow (Oder-Spree).
Es bleibt abzuwarten, wie sich die Lage weiterentwickeln wird und ob ein erneuter Bedarf an Corona-Schutzmasken entsteht.
