Berlin zittert! Ein weiterer Schock für die Hauptstadt: Ermittler haben den Libyer Omar A. in den Fokus genommen, der angeblich einen feigen Überfall auf die israelische Botschaft geplant hat – und das im Namen der Terrororganisation IS! Ein potenzieller Anschlag, der möglicherweise nur durch ein schnelles Eingreifen der Sicherheitskräfte verhindert werden konnte. Doch das ist nur die Spitze des Eisbergs!
In den letzten zwei Monaten häufen sich die alarmierenden Vorfälle: In Bayern wurde ein Syrer gefasst, der offensichtlich vorhatte, Bundeswehrsoldaten brutal mit Macheten anzugreifen. Tragisch der Fall in Solingen, wo ein anderer Syrer aus islamistischen Motiven drei Menschen mit einem Messer auf grausame Art und Weise das Leben nahm. Diese Vorfälle werfen eine drängende Frage auf: Sind unsere Sicherheitsbehörden genügend gewappnet, um die Gesellschaft vor diesem Terror zu schützen?
Ein gefährliches Muster
Die Schatten scheinen sich über Deutschland zusammenzuziehen. Experten warnen eindringlich: Der IS, nach einer Phase der Schwächung, ist zurück – und Deutschland ist im Fadenkreuz! Informationen über Omar A. kamen durch verdächtige Chatkontakte zu einem IS-Vertreter im Ausland ans Licht. Es steht fest, dass unsere Behörden oft entscheidende Hinweise von internationalen Partnerstaaten erhalten. Besonders die USA haben dabei einen klaren Vorteil: Ihre Geheimdienste sind nicht nur technisch besser ausgestattet, sondern haben auch wesentlich weniger rechtliche Einschränkungen beim Scannen von Chats und Kommunikationskanälen.
Die Forderung nach erweiterten Befugnissen für Polizei und Geheimdienste wird immer lauter. Ob die deutschen Sicherheitsbehörden mit dem Terror der neuen Generation – radikalisierte Einzeltäter – Schritt halten können, ist ungewiss. Diese sogenannten „Wolves Alone“ sind oft schwer zu identifizieren, und ohne gründliche Überwachung könnten sie jederzeit zuschlagen.
Politische Grabenkämpfe
Doch innerhalb der Politik brodelt es! Der Streit um die Rechte der Ermittler zur Online-Überwachung spaltet nicht nur die Bundesregierung. Die Union – CDU und CSU – wirft der Ampelkoalition vor, zu zögerlich gegen die islamistische Bedrohung vorzugehen und blockiert Teile des neuen Sicherheitspakets. Der Wahlkampf droht, die notwendige Debatte um schärfere Sicherheitsmaßnahmen zu überlagern.
Ein weiterer beunruhigender Punkt ist die Analyse des Terrorismusforschers Peter Neumann. Der libysche Verdächtige und der Täter von Solingen waren beide abgelehnte Asylbewerber. Seit 2016 hat Neumann 23 dschihadistische Anschläge in Deutschland untersucht – erschreckende 90 Prozent der Beteiligten waren Asylbewerber oder Flüchtlinge, die oft erst hierzulande radikalisiert wurden. Das zeigt: Deutschland kämpft nicht nur an der Sicherheitsfront, es stehen auch Integrations- und Präventionsmaßnahmen auf der Agenda, die dringend angegangen werden müssen!
