In einem dramatischen politischen Aufeinandertreffen hat der CSU-Chef und bayerische Ministerpräsident Markus Söder am Donnerstag eindringlich gegen einen weiteren Verbleib von Robert Habeck als Wirtschaftsminister protestiert. Dieser Vorstoß kommt, nachdem Friedrich Merz, der Kanzlerkandidat der Union, in der ARD-Talkshow von Sandra Maischberger die Möglichkeit einer Koalition mit den Grünen ins Spiel brachte und Habeck nicht ausschloss. Merz betonte: „Wir brauchen vor allem in der Wirtschaftspolitik einen Politikwechsel – mit oder ohne Habeck“ berichtet Berlin-Live.
Söder reagierte umgehend mit einem Selbstbewusstsein, das kaum zu übersehen ist. In einem Video aus seinem Dienstwagen unterstrich er seine klare Ablehnung von Schwarz-Grün und forderte Habeck auf, in die Opposition zu gehen. „Mit der CSU gibt’s keine schwarz-grüne Koalition, keinen Robert Habeck mehr als Wirtschaftsminister „, ließ er verkünden und fügte provokant hinzu, dass Habeck und die Grünen dort hingehören, wo sie „keine Wirtschaftspolitik“ machen können. „Unser Land ist in einer tiefgreifenden Rezession“, so Söder weiter, weshalb er die Verantwortung für die aktuelle wirtschaftliche Lage klar dem Bundeswirtschaftsminister zuschreibt, was er als „einfach inkompetent“ bezeichnete. Diese Einschätzung deckt sich mit den aktuellen Herausforderungen, denen Bayern gegenübersteht: Im ersten Halbjahr 2024 schrumpfte die Wirtschaftsleistung nach Inflationsanpassung um -0,6 Prozent, was das Bundesland zum viertschwächsten im Vergleich macht berichtete Bild.
Der Konflikt zwischen Söder und Merz könnte sich als entscheidend für die zukünftige Ausrichtung der CDU/CSU-Koalition herausstellen. Während Merz die Möglichkeit einer Zusammenarbeit mit den Grünen abwägt, stellt Söder klar, dass er die Verbindung zu Habeck und den Grünen strikt ablehnt. Die kommenden Wochen werden zeigen, ob der Starkoch Söder die Oberhand in der Union gewinnen kann und ob Merz seinem Kurs treu bleiben kann.
