Ein gewaltiger Paukenschlag aus dem Herzen der Politik! Die USA haben eine klare Botschaft gesendet: Die humanitäre Krise im Gazastreifen muss beendet werden. In einem kraftvollen Brief an Israels Regierung haben Außenminister Antony Blinken und Verteidigungsminister Lloyd Austin ihre Besorgnis über die verheerenden Bedingungen im Gazastreifen kundgetan. Doch das ist noch nicht alles! Ihre Warnung ist unmissverständlich: Wenn die umstrittenen Gesetze zur UNRWA, dem UN-Palästinenserhilfswerk, verabschiedet werden, stehen die USA möglicherweise unter Druck, ihre Militärhilfe für Israel auszusetzen. Ein Schachzug, der die Karten in der Region völlig neu mischen könnte!
Am Montagabend hat das israelische Parlament einen umstrittenen Gesetzesentwurf mit überwältigender Mehrheit verabschiedet – ein Gesetz, das die UNRWA auf israelischem Staatsgebiet gänzlich verbietet. Doch was bedeutet das konkret? Israel kontrolliert nicht nur die Grenzen, sondern hat auch unzählige Checkpoints im Westjordanland eingerichtet. Man könnte sagen, die Bezeichnung „israelisches Staatsgebiet“ führt hier in die Irre! Faktisch wird die Arbeit der UNRWA in Gaza, im Westjordanland und Ost-Jerusalem unmöglich gemacht. Die Menschenrechtsbeauftragte Luise Amtsberg hat es klar ausgesprochen: Diese Entscheidung wird katastrophale Folgen haben!
Humanitäre Katastrophe in Sicht!
Die ohnehin schon prekäre humanitäre Lage im Gazastreifen steht am Rande des Abgrunds! Die bevorstehenden Gesetze treten in drei Monaten in Kraft und die Erwartung ist klar: Die Situation wird sich weiter verschlechtern. Die Menschen in der Region haben bereits viel gelitten! Aber was wird geschehen? Die USA und Deutschland, die traditionell die größten Rüstungsgüterlieferanten Israels sind, sehen sich nun an einem Wendepunkt. Werden sie endlich realen Druck auf die Regierung Netanjahu ausüben? Das könnte das Schicksal Tausender Menschen ändern!
Berlin hat das Potenzial, das Assoziierungsabkommen mit Israel zu überdenken. Und Washington? Bei einem Entzug der Militärhilfe wäre die Botschaft klar: So kann es nicht weitergehen! Wenn nicht jetzt, wann dann? Die Zeit drängt, und die Öffentlichkeit sieht gespannt auf die nächsten Schritte der internationalen Gemeinschaft!
