Klöckner: Europa muss sich um Wohlstand und Wettbewerbsfähigkeit kümmern
Die Wiederwahl von Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin bietet die Möglichkeit, den Fokus richtig zu setzen und Europa auf Wohlstand und Wettbewerbsfähigkeit auszurichten. Das ist das Statement von Julia Klöckner, der wirtschaftspolitischen Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.
Klöckner gratuliert von der Leyen zur Wiederwahl und betont, dass die Bürger Europas eine führungsstarke Frau an die Spitze der EU gewählt haben. Sie ist überzeugt, dass ein starkes Europa nur mit einer wettbewerbsfähigen Wirtschaft möglich ist.
Eine wichtige Maßnahme, um dies zu erreichen, ist die Vertiefung des EU-Binnenmarktes. Dadurch können Märkte geöffnet werden und der Handel wird erleichtert. Besonders die kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) sollen dabei berücksichtigt werden, da sie das Rückgrat der Wirtschaft bilden. Klöckner hebt hervor, dass die EU nun ambitioniert den Bürokratieabbau angehen will, um diese Unternehmen zu unterstützen.
Um die EU-Regulierung zu überprüfen und zu vereinfachen, plant von der Leyen die Schaffung eines Vizepräsidenten für Umsetzung, Vereinfachung und interinstitutionelle Beziehungen. Dieser Schritt soll sicherstellen, dass die EU-Regulierung praxisnah und konkret vor Ort umgesetzt werden kann.
Die Akzeptanz der EU hängt laut Klöckner entscheidend von der praktischen Umsetzung ihrer Ziele ab. Daher ist es wichtig, dass das Thema Bürokratieabbau in der Chefetage der EU-Kommission verankert wird, um sicherzustellen, dass die Praxis mitgedacht wird.
Die CDU/CSU-Fraktion, die die Volksparteien der Mitte repräsentiert, setzt sich für einen starken freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat, die soziale und ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung in die westliche Wertegemeinschaft sowie für die Einigung Europas ein. Friedrich Merz ist der Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag.
Insgesamt ist die Wiederwahl von von der Leyen und ihr Fokus auf Wohlstand und Wettbewerbsfähigkeit ein wichtiger Schritt für ein starkes und wettbewerbsfähiges Europa. Die Vertiefung des EU-Binnenmarktes und der Bürokratieabbau sind zentrale Maßnahmen, um dieses Ziel zu erreichen und die Wirtschaft anzukurbeln.
Quelle
- Berlin
