Bundesweite Razzia: Acht Männer und eine Frau wegen Hasspostings festgenommen!

Bundesweite Razzia: Acht Männer und eine Frau wegen Hasspostings festgenommen!

Hohenschönhausen, Berlin, Deutschland - Die heutige, als „Aktionstag gegen Hasspostings“ bezeichnete Initiative wird bundesweit vom Bundeskriminalamt (BKA) koordiniert. Um 6:55 Uhr führten Ermittler des Landeskriminalamtes Berlin (LKA) gleich neun Durchsuchungen in unterschiedlichen Stadtteilen durch, darunter Hohenschönhausen, Lichtenberg und Neukölln. Diese Operation behandelt den Verdacht auf schwerwiegende Delikte wie die Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen sowie Volksverhetzung und das Billigen von Straftaten, wie die Staatsanwaltschaft Berlin mitteilt.

Betroffen sind insgesamt neun Personen, darunter acht Männer und eine Frau im Alter von 26 bis 70 Jahren. Die Posts, die im Zentrum der Ermittlungen stehen, stammen überwiegend aus sozialen Medien-Plattformen wie X, Facebook und Threads sowie aus einer spezifischen Facebook-Gruppe. Bei den Durchsuchungen konnten wertvolle Beweismittel, darunter ein internetfähiges Endgerät, sichergestellt werden. Die Auswertung dieser Beweismittel wird derzeit fortgeführt.

Umfangreiche Maßnahmen zur Bekämpfung von Hasskriminalität

Der Aktionstag ist Teil eines umfassenderen Ansatzes zur Bekämpfung von strafbaren Hasspostings in Deutschland, der über 180 polizeiliche Maßnahmen in mehr als 140 Ermittlungsverfahren umfasst. Insgesamt wurden über 65 Durchsuchungsbeschlüsse umgesetzt. Ein Großteil der Ermittlungen konzentriert sich auf die verschiedenen Erscheinungsformen politisch motivierter Kriminalität (PMK), wobei etwa zwei Drittel der Hasspostings als rechtsmotiviert eingestuft werden, zeigt Presseportal.

Die Zunahme an Hasskriminalität ist alarmierend. Laut den aktuellen Zahlen vom BKA beliefen sich die registrierten Hasskriminalitätsfälle auf über 21.000, was einem Anstieg um 28,0 % im Vergleich zum Vorjahr entspricht. Besonders deutlich manifestierte sich dieser Trend im Anstieg frei zugänglicher und menschenverachtender Äußerungen in sozialen Netzwerken, die unter dem Begriff „Hassposting“ zusammengefasst werden.

Handlungsempfehlungen für Bürgerinnen und Bürger

Angesichts dieser Entwicklungen wird eindringlich geraten, sich aktiv gegen Hasspostings zu wehren. Die Polizei empfiehlt, solche Meldungen direkt bei den örtlichen Behörden anzuzeigen oder über zentrale Meldestellen wie REspect, HateAid oder die Zentrale Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet (ZMI) Kontakt aufzunehmen. Die besten Maßnahmen zur Bekämpfung von Hasspostings umfassen:

• Anzeige bei der Polizei erstatten (vor Ort oder online).
• Kontakt zu zentralen Meldestellen aufnehmen.
• Hasspostings bei sozialen Netzwerken melden.
• Relevante Posts sichern, beispielsweise durch Screenshots.

Angesichts der ergreifenden Maßnahmen zur Bekämpfung von Hasskriminalität und der ermutigenden Interventionsstrategien der Polizei bleibt zu hoffen, dass die Öffentlichkeit noch bewusster für die Gefahren von Hass und Hetze im Internet sensibilisiert wird.