In Berlin brodelt es: Die drohenden Kürzungen im Haushalt der Stadt sorgen für massiven Unmut unter den Bürgern. Angesichts von Einsparungen in Höhe von 3 Milliarden Euro im kommenden Jahr, die fast alle Bereiche wie Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und besonders den sozialen sowie kulturellen Sektor betreffen, organisieren die Berliner eine Großdemonstration. Unter dem Motto "Wir sind unkürzbar! – Ein Berlin für Alle!" mobilisiert die Initiative „Unkürzbar“ zusammen mit rund 70 weiteren Organisationen, darunter „Omas gegen Rechts“ und „Fridays For Future“, gegen die drastischen Einschnitte. Bereits seit der Bekanntgabe der Sparmaßnahmen finden in der Hauptstadt regelmäßig Protestaktionen statt, wie aus den Berichten von BERLIN LIVE hervorgeht.
Die große Demo ist für den Sonntag, den 15. Dezember, um 13 Uhr am Lustgarten auf der Museumsinsel geplant. Die Veranstalter rechnen mit etwa 1000 Teilnehmern, die gemeinsam durch das Herz Berlins ziehen werden, mit der lautstarken Forderung nach einer Rücknahme der Kürzungen, die insbesondere benachteiligte Gruppen hart treffen. „Wir wollen mit den Berliner*innen sprechen und nicht über sie“, erklärt die Initiative. Zudem wird ein "Rollender Zubringer" von Radfahrern, der am Kranoldplatz in Neukölln startet, sich dem Protestzug anschließen. Dies könnte zu erheblichen Verkehrsbehinderungen und Ausfällen im öffentlichen Nahverkehr führen, wie #BerlinIstKultur berichtet.
Drohend gefährdete kulturelle Vielfalt
Die Widerstände gegen die Einschnitte beschränken sich nicht nur auf Demonstrationen. Die Aktionsplattform #BerlinIstKultur hat bereits mehrere Protestaktionen organisiert, darunter einen Aktionstag am 16. Oktober und ein Solidaritätskonzert am 19. November. Die Kürzungen von 144 Millionen Euro, die etwa 13% des Kulturetats ausmachen, gefährden die kulturelle Vielfalt der Stadt massiv und führen zu einem Rückgang an Förderungen für Ateliers und Projekte der freien Szene. Trotz Ankündigungen zur Unterstützung bleibt die Angst vor Personalabbau und weniger kulturellen Angeboten omnipräsent. Die stattfindenden und geplanten Aktionen spiegeln den gemeinsamen Widerstand wider: „Lasst uns gemeinsam für die kulturelle Vielfalt und für einen Plan für die Zukunft der Berliner Kulturlandschaft eintreten“, rufen die Kulturschaffenden auf. Die nächsten zentralen Protesttage finden vom 16. bis 18. Dezember statt, um vor den entscheidenden Haushaltsberatungen am 19. Dezember ein starkes Zeichen der Solidarität zu setzen.
