Ein Sturm braut sich zusammen im politischen Berlin! Die SPD kramt wieder ihre alte Forderung aus der Mottenkiste: die Wiedereinführung der Vermögensteuer! Mit Blick auf die kommende Bundestagswahl 2025 kündigt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Joachim Post an, dass die Sozialdemokraten beabsichtigen, rund 95 Prozent der Steuerzahler durch eine deutliche Senkung der Einkommensteuer zu entlasten. Doch dafür sollen die Superreichen kräftig zur Kasse gebeten werden!
Doch Moment mal! Ist das nicht dieselbe SPD, die seit der Aussetzung der Vermögensteuer im Jahr 1997 stets die Chance verstreichen ließ, hier aktiv zu werden? In den Zeiten von Gerhard Schröder wehte ein neoliberaler Wind, und während der ewigen Koalitionsregierungen unter Angela Merkel wollte man sich nicht mit linken Oppositionsparteien gemeinmachen, die das gleiche forderten. Die Frage bleibt: Wo war die SPD, als sie selbst regieren konnte?
SPD zwischen Rhetorik und Realität
Seltsamerweise war bei den Koalitionsverhandlungen der Ampel unter Olaf Scholz nicht eine Silbe zu hören, die die Wiedereinführung der Vermögensteuer thematisiert hätte. Als die akuten Finanznöte an die Tür klopften, blieb das Thema auf der Strecke. Und das, obwohl sich die Vermögensteuer in der Bevölkerung großer Beliebtheit erfreut! Umfragen zeigen immer wieder klare Mehrheiten für diese Forderung.
Doch das ist nicht alles! Auf internationaler Ebene wird bei den G20 über eine Vermögensteuer für die ultrareichen Superreichen diskutiert. Hier könnten dringend benötigte Gelder fließen, um Armutsbekämpfung und den Klimaschutz zu finanzieren. Aber die SPD? Sie scheint nicht wirklich an einer ernsthaften Umsetzung interessiert zu sein. Stattdessen könnte ihr Geschrei nach einer neuen Vermögensteuer und einer „gerechten“ Erbschaftsteuer lediglich ein verzweifelter Versuch sein, PR für die eigenen abgerutschten Umfragewerte zu betreiben.
Ein Aufruf zur Wachsamkeit
Das Fazit ist klar: Leere Versprechen sind kein Fundament für eine erfolgreiche politische Zukunft. Die Wähler haben ein Recht auf ehrliche Politik – nicht auf Lippenbekenntnisse! Ob die SPD aus der Geschichte lernt und bereit ist, Taten folgen zu lassen, bleibt abzuwarten. Inmitten von politischen Skandalen und Wahlkampfgetöse muss die Frage erlaubt sein: Wo bleibt der echte Wille zur Veränderung?
