In einem brisanten Urteil des Bundesgerichtshofs wird das Familenbild auf den Kopf gestellt! Was für viele eine klare Sache ist, sorgt juristisch für Aufregung: Cousins und Cousinen gehören rechtlich nicht zur Familie, wenn es um Eigenbedarfskündigungen geht!
Der Fall schlägt hohe Wellen: Eigentümer einer Wohnung haben ihren Mieter mit der Begründung gekündigt, dass einer der Gesellschafter, ein Cousin, die Wohnung selbst nutzen möchte. Doch der Mieter wehrte sich vehement – für ihn war das keine ausreichende Grundlage für eine Kündigung. Und so ging es vor Gericht!
Das Entscheidende Urteil
Der Bundesgerichtshof (Aktenzeichen VIII ZR 276/23) klärte nun die Sache: Nur Personen, die gemäß der Zivil- und Strafprozessordnung ein Zeugnisverweigerungsrecht haben, können als Familienangehörige im Sinne des Eigenbedarfs betrachtet werden. Aber Cousins und Cousinen fallen nicht in diese Kategorie! Das bedeutet: Die Kündigung ist rechtlich nicht zulässig, und der Mieter kann bleiben!
Dieses Urteil ist nicht nur ein rechtlicher Präzedenzfall, sondern wirft auch grundlegende Fragen zur Definition von Familie auf! Welche Rolle spielen Cousins und Cousinen in unserem sozialen Gefüge, wenn sie nicht rechtlich als „Familie“ anerkannt werden? In einer Welt, in der Familienkonstellationen zunehmend vielfältiger werden, ist diese Entscheidung ein echter Aufreger!
- Was ist passiert? – Cousins wollen mit einer Kündigung Eigenbedarf geltend machen.
- Wer war beteiligt? – Wohnungsbesitzer und ihr Mieter.
- Wo geschah das? – In der Wohnung, die im Eigentum der Cousins steht.
- Wann fand es statt? – Kürzlich entschieden durch den Bundesgerichtshof.
- Warum ist es wichtig? – Es beleuchtet die rechtlichen Grenzen des Familienbegriffs.
Ein starkes Zeichen der Rechtsprechung: Werner und seine Cousins müssen sich eine neue Strategie einfallen lassen, um Wohnraum in ihrem Familienkorb zu sichern. Wer glaubt, dass er bei der Frage „Wer gehört zur Familie?“ auf der sicheren Seite ist, könnte in Zukunft überrascht sein!
