Flüchtlinge in Deutschland: Berlins Integrationssenatorin fordert Reform des Verteilungssystems
Angesichts der gestiegenen Flüchtlingszahlen in Deutschland hat die Berliner Integrationssenatorin Cansel Kiziltepe eine Reform des Verteilungsmechanismus gefordert. Insbesondere für dicht besiedelte Stadtstaaten wie Berlin sei die aktuelle Regelung nicht mehr zeitgemäß, da sie nur begrenzte Flächen für neue Flüchtlingsunterkünfte zur Verfügung hätten. Kiziltepe ist bereits im Gespräch mit Hamburg und Bremen, um eine Sonderregelung für Stadtstaaten zu erreichen.
Der Verteilungsmechanismus in Deutschland basiert auf dem sogenannten Königsteiner Schlüssel, der festlegt, wie viele Asylbewerber jedes Bundesland aufnehmen muss. Die Berechnung erfolgt auf Basis der Steuereinnahmen und der Bevölkerungszahl. Für Berlin beträgt der Anteil der Flüchtlinge laut Bundesamt für Migration und Flüchtlinge derzeit 5,2 Prozent.
Die Integrationssenatorin betonte zudem, dass neben den gängigen Flüchtlingsströmen auch viele Ukrainer vor dem russischen Angriffskrieg flüchteten. Viele von ihnen fänden privat eine Unterkunft in Berlin, da die Stadt eine hohe Willkommenskultur und Vorreiterleistungen in der Integration vorweise.
Im ersten Halbjahr dieses Jahres nahm Berlin rund 16.000 Flüchtlinge auf, darunter 7.473 Asylbewerber und 8.502 Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine. Obwohl letztere Gruppe im Vergleich zum Vorjahr abgenommen hat, bewegt sich ihre Zahl aufgrund des anhaltendes Krieges immer noch auf einem hohen Niveau.
Cansel Kiziltepe geht davon aus, dass bis Ende des Jahres weitere 10.000 bis 12.000 Geflüchtete nach Berlin kommen werden. Um ihnen eine vorübergehende Unterkunft zu bieten, könnten auch zeltähnliche Hallen als Provisorien genutzt werden. Dies wäre eine Notlösung, um die Menschen vor Obdachlosigkeit zu schützen, betonte die Senatorin. Langfristig sei es jedoch das Ziel, die Geflüchteten in angemessenen Unterkünften unterzubringen. Die Senatorin verwies auf den Bau modularer Unterkünfte (MUF) als langfristige Lösung.
Zurzeit wird eine Liste potenzieller Flächen in allen Berliner Bezirken erstellt, auf der die zeltähnlichen Hallen errichtet werden könnten. Konkrete Standorte nannte Kiziltepe jedoch nicht. Die Leichtbauhallen sollen als zeitlich begrenzte Lösung dienen, bis Wohnungen für die Geflüchteten zur Verfügung stehen.
Es bleibt abzuwarten, ob eine Reform des Verteilungsmechanismus in Deutschland umgesetzt wird und ob Berlin eine Sonderregelung für Stadtstaaten erhält. In jedem Fall strebt die Integrationssenatorin an, den Flüchtlingen angemessene Unterkünfte zur Verfügung zu stellen.
Quellen:
- B.Z./dpa
- Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF)
- Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF)
