Gemäß einem Bericht von www.rbb24.de wurde die Terrororganisation Hamas in Deutschland verboten, ebenso wie das Netzwerk Samidoun. Die Berliner Polizei bereitet sich nun auf mögliche Auswirkungen dieses Verbots vor. Die Gewerkschaft der Polizei prognostiziert, dass die Auswirkungen in den nächsten Nächten auf den Straßen spürbar sein werden. Dieses Verbot ermöglicht es den Sicherheitsbehörden, noch entschlossener gegen jegliche Tätigkeiten auf deutschem Boden vorzugehen und den Nährboden von Hass und Terror auszutrocknen.
Das Verbot der Hamas und von Samidoun wird voraussichtlich auch Auswirkungen auf das Demonstrationsgeschehen haben, da bei solchen Versammlungen keine Kennzeichen der Vereinigungen mehr gezeigt werden dürfen. Die Berliner Innensenatorin Iris Spranger (SPD) begrüßte das Betätigungsverbot als wichtiges Signal im Kampf gegen Antisemitismus und Israelfeindschaft. Sie betonte, dass die Aktivitäten von Samidoun und Hamas den Hass gegen Juden fördern und ein Nährboden für Gewalt sind.
Auch der Brandenburger Innenminister Michael Stübgen (CDU) begrüßte das Verbot und betonte, dass Antisemitismus und Terrorverherrlichung in Deutschland keinen Platz haben. In Brandenburg wird das Islamische Zentrum mit Moschee in Fürstenwalde vom Verfassungsschutz beobachtet, da es der Hamas und der islamistischen Muslimbruderschaft zuzuordnen ist.
Die genauen Auswirkungen des Verbots werden in den nächsten Nächten auf den Straßen Berlins zu spüren sein. Die Berliner Polizei wird sich auf mögliche Proteste vorbereiten und ihre Maßnahmen anpassen, um die Sicherheit zu gewährleisten. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Situation weiterentwickeln wird.
Quelle: www.rbb24.de
