Die Linkspartei befindet sich nach der Europawahl und einer existenzbedrohenden Niederlage in einer schwierigen Phase. Es werden nun verschiedene Papiere verfasst, um die Ziele und Ausrichtung der Partei klarer zu definieren. Dabei gibt es jedoch viele unterschiedliche Stimmen und es fällt schwer, einen klaren Kurs nach vorne zu erkennen. Ein zentrales Problem ist die Schwäche der Partei, die sich nach dem Ausstieg der Wagenknecht-Gruppe bereits auf dem Weg der Konsolidierung wähnte. Die Abspaltung der Gruppe hat die Differenzen innerhalb der Partei jedoch verstärkt und es herrscht Uneinigkeit darüber, wie die Partei wieder gestärkt werden kann.
Einige Mitglieder, wie der Vorsitzende Martin Schirdewan und der langjährige Fraktionschef Dietmar Bartsch, möchten die Partei in ihrer alten Hochburg, dem Osten, wieder stärken. Andere, wie Vorstandsmitglied Daphne Weber, schlagen eine Westkampagne vor, da hier ein größeres Wählerpotenzial vorhanden ist. Die Diskussion um das richtige Vorgehen ist noch im Gange.
Es wird diskutiert, ob die Partei ihr Image als soziale Interessenvertretung durch Einführung einer Mandatszeitbegrenzung für Abgeordnete und einer Verpflichtung zur Spende eines Teils ihrer Einkünfte für soziale Zwecke verbessern könnte. Allerdings wird betont, dass dies allein keine ausreichende und effektive Strategie ist, um die Partei als politischen Faktor sichtbar zu machen. Es wird stattdessen empfohlen, dass die Partei sich schnell zusammenschließt, um einige Kernpunkte zu definieren und diese entschlossen zu vertreten.
Es wird auch betont, dass die Unterstellung, die Linke kümmere sich nicht mehr um das Soziale, nicht zutreffend ist. Die soziale Frage habe immer im Mittelpunkt gestanden, auch in der Zeit der internen Auseinandersetzung mit Wagenknecht. Die Partei muss jedoch Wege finden, um wieder politisch wirksam zu werden.
Die Zeit drängt, da der Parteitag Mitte Oktober in Halle stattfindet und auch die Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen zu verarbeiten sind. Es wird nicht mit Siegesmeldungen gerechnet. Es wird viel gefordert, darunter Erneuerung, inhaltliche Profilierung, programmatische Weiterentwicklung, bessere Strukturen und eine neue Führung. Veränderungen in der Parteispitze scheinen ebenfalls eine Möglichkeit zu sein.
Um wieder auf Kurs zu kommen, fordert Die Linke Feedback von politischen Partnern, Verbänden, Organisationen und Vertretern der Zivilgesellschaft. Es bleibt jedoch offen, was die Partei selbst eigentlich will.
Hier ist eine Tabelle mit Informationen zu den aktuellen Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen:
| Land | Datum der Wahl |
| — | — |
| Brandenburg | 1. September 2019 |
| Sachsen | 1. September 2019 |
| Thüringen | 27. Oktober 2019 |
Es bleibt abzuwarten, wie sich die Partei in den kommenden Monaten positionieren wird und ob sie ihre Schwäche überwinden kann, um wieder als politischer Akteur wahrgenommen zu werden. Der Parteitag im Oktober wird ein wichtiger Meilenstein in diesem Prozess sein.
Quelle: nd.DerTag / nd.DieWoche / ots
