Am 26. Oktober findet in Georgien ein riesengroßes Polit-Event statt! Über 3 Millionen Bürger sind aufgerufen, bei den Parlamentswahlen ihre Stimme abzugeben. Die große Frage: Geht Georgien den Weg zur EU oder umarmt es Russland? Soll eine liberale Demokratie entstehen oder wird die Demokratie weiter geschwächt? Ein echtes Drama!
Die Lage im Land ist alles andere als einfach! Premierminister Irakli Kobakhidze und seine Regierung zeigen zunehmend autokratische Züge – Tendenzen, die das Land in die Arme Russlands treiben könnten. Im Gegensatz dazu steht Präsidentin Salome Surabischwili, die klar für EU-Nähe und rechtsstaatliche Prinzipien eintritt. Laut Uwe Strohbach, Südkaukasus-Experte von Germany Trade & Invest in Tiflis, wünscht sich eine klare Mehrheit der Bevölkerung einen EU- und NATO-Beitritt. Auch Teile der Opposition unterstützen diesen Kurs!
Wahlprognosen und Stimmen-Drama
Jetzt wird es spannend! Jüngste Umfragen zeigen zwei mögliche Szenarien, die kaum gegensätzlicher sein könnten. Internationale Meinungsforscher prognostizieren einen Wahlsieg für die vier pro-europäischen Wahlblöcke der Opposition mit über 50 Prozent Stimmen. Die regierende Partei, der Georgische Traum, könnte nur ein Drittel der Stimmen gewinnen! Die Opposition plant bereits, eine Übergangsregierung aus Experten zu bilden, die Georgien wieder in die Arme der EU führen soll!
Doch nicht alle sind dieser Meinung. Regierungsnahe Meinungsforscher sehen den Georgischen Traum als strahlenden Wahlsieger mit über 60 Prozent Zustimmung! Das mag zwar hoch gegriffen sein, aber viele Georgier empfinden die Opposition als nicht wählbar. Zudem zögern viele Unternehmer, ihre wirtschaftlichen Verbindungen mit Russland aufs Spiel zu setzen. Lebensmittel-Lieferungen nach Russland und der russische Tourismus sind entscheidend für die georgische Wirtschaft, und da gilt der Georgische Traum oft als das „kleinere Übel“.
Ein Blick in die Zukunft
Die Unsicherheit schreitet voran! Wie wird es nach den Wahlen weitergehen? Die Fragen reichen von der Regierungsbildung bis hin zur Frage, wie der Georgische Traum möglicherweise wieder an den Verhandlungstisch der EU kommen will. Eine Lösung scheint dringend notwendig, denn eine große Enttäuschung unter den jungen Wählern könnte drohen, wenn die Situation nicht geklärt wird.
Trotz der politischen Wirren bleibt die Wirtschaft eine Schlüsselfrage. Uwe Strohbach sagt, dass der Ausgang der Wahlen wahrscheinlich keine kurzfristigen Auswirkungen auf die wirtschaftliche Entwicklung haben wird. Georgien profitiert von einem liberalen Geschäftsumfeld und einem boomenden Tourismussektor. Außerdem spielt das Land eine zunehmende Rolle im internationalen Warenverkehr zwischen Asien und Europa. Sowohl die Opposition als auch der Georgische Traum versprechen, die Wirtschaft mit neuen Initiativen voranzutreiben!
In der Zwischenzeit bleibt abzuwarten, wer am Ende die Oberhand bei dieser spannenden politischen Entscheidung hat!