Bürgermeister in Brandenburg: Abwahlen trotz wachsendem Interesse!

Potsdam, Deutschland - Über die letzten Jahre hat sich ein gewisser Trend in Brandenburg abgezeichnet: immer mehr Bürgermeister werden abgewählt. Dies geht zurück auf die gestiegenen Anforderungen, welche an kommunale Führungskräfte gestellt werden. Im Jahr 2025 sind bereits drei Bürgermeister durch ein Abwahlverfahren aus ihren Ämtern geschieden: Mike Schubert aus Potsdam, sowie die Bürgermeister in Friedland und Großbeeren. Besonders auffällig ist die Absetzung Schuberts, die durch einen Bürgerentscheid mit 36.228 Stimmen für die Abwahl und nur 18.000 Stimmen gegen die Abwahl zustande kam. Hintergrund waren Vorwürfe hinsichtlich seiner Vergabe von kostenlosen VIP-Tickets für Sportveranstaltungen, was zu einer massiven Wahlanfeindung führte.

Die Abwahlprozeduren in Brandenburg sind nicht neu; die Liste abgewählter Bürgermeister reicht bis in das Jahr 1998 zurück, als Horst Gramlich abgewählt wurde. Aber auch Hubert Handke (2014) und Sven Siebert aus Hoppegarten sind Beispiele für frühere Abwahlverfahren. Interessanterweise werden diese Verfahren nicht nur von Bürgern initiiert, sondern auch von Gemeindevertretungen, wodurch eine hohe demokratische Beteiligung entsteht.

Organisatorische Rahmenbedingungen

Für ein erfolgreiches Abwahlverfahren sind mindestens 15 bis 25 Prozent der Wahlberechtigten erforderlich. Ein Bürgermeister kann abgewählt werden, wenn die Mehrheit der Stimmen dafür spricht, wobei diese Mehrheit mindestens 25 Prozent der Wahlberechtigten umfassen muss. Gründe für solche Verfahren sind in der Regel ein schlechter Führungsstil, Überforderung oder spezifische Vorwürfe wie Steuergeldverschwendung, erklärt Politikwissenschaftler Peter Ulrich.

Im Allgemeinen werden in Brandenburg Bürgermeister und Landräte seit 1993 direkt von den Bürgern gewählt. Die Regelung sieht vor, dass amtsangehörige Bürgermeister für fünf Jahre gewählt werden, während hauptamtliche Bürgermeister und Landräte eine Amtszeit von acht Jahren haben. Um zum hauptamtlichen Bürgermeister gewählt zu werden, ist eine absolute Mehrheit der gültigen Stimmen notwendig. Bei einem fehlenden Ergebnis im ersten Wahlgang erfolgt eine Stichwahl.

Demografische Veränderungen und Wählerverhalten

In den letzten Jahren ist auch der Anteil zu wahlberechtigter Bürger gestiegen, die parteilos kandidieren. Von den 146 hauptamtlichen Bürgermeistern sind 45 Einzelbewerber. Trotz der Attraktivität des Bürgermeisteramtes ist die Wahlbeteiligung in Brandenburg vergleichsweise gering; weniger als die Hälfte der Bürger beteiligte sich an den letzten Wahlen. Diese geringe Beteiligung wird häufig auf eine unzureichende Information über die Rolle von Landräten sowie auf mangelnde Zeit der Kandidaten für den Kontakt mit den Bürgern zurückgeführt.

Ein weiterer Aspekt, der das Wählen in Brandenburg regelt, ist das Brandenburgische Kommunalwahlgesetz, welches die Durchführung von Wahlen regelt und die Anzahl der Vertreter entsprechend der Einwohnerzahl festlegt. Die nächsten Wahlen stehen im Juni 2024 an und werden von der breiten Öffentlichkeit mit großem Interesse erwartet.

Die Entwicklungen in der kommunalen Politik zeigen, dass Bürgerbeteiligung und Transparenz eine zunehmend wichtige Rolle spielen, während die Herausforderungen für Bürgermeister nicht geringer werden. Die Abwahl von Amtsinhabern könnte somit nicht nur als Warnsignal dienen, sondern auch als Indikator für die künftige politische Landschaft in Brandenburg understood werden.