Schubert abgewählt: Potsdams politische Wende erschüttert die SPD!

Schubert abgewählt: Potsdams politische Wende erschüttert die SPD!

Potsdam, Deutschland - Am 26. Mai 2025 ist die politische Landschaft Brandenburgs durch einen bedeutenden Wechsel geprägt worden: Mike Schubert wurde als Oberbürgermeister von Potsdam abgewählt. Bei einem Bürgerentscheid stimmten mehr als zwei Drittel der Wähler für sein vorzeitiges Amtsende. Schubert, der seit 2018 im Amt war, stand aufgrund seiner umstrittenen VIP-Ticket-Affäre und kritischen Stimmen zu seinem Führungsstil unter Druck. Lediglich die SPD hatte ihn noch unterstützt, während die anderen Stadtfraktionen einen personellen Neuanfang forderten. Die Wahlbeteiligung lag bei 37,2 Prozent, wobei 68,3 Prozent für die Abwahl stimmten, was 36.228 Stimmen entspricht. Damit überschritt das notwendige Quorum von 25 Prozent der Wahlberechtigten knapp. Insgesamt waren in Potsdam 143.200 Menschen ab 16 Jahren wahlberechtigt. Bürgermeister Burkhard Exner (SPD) wird nun kommissarisch die Amtsgeschäfte übernehmen, bis ein neuer Wahltermin festgelegt wurde, der binnen fünf Monaten erfolgen muss, so ZDF.

Die Abwahl von Schubert stellt nicht nur einen Verlust für ihn persönlich dar, sondern könnte auch weitreichende Konsequenzen für die SPD in Brandenburg haben. Diese Partei hat traditionell die Oberbürgermeisterposten in Potsdam seit 1990 besetzt. Der Abstieg der SPD zeigt sich auch in den Kommunalwahlen 2024, bei denen sie nur 16,6 Prozent der Stimmen erhielt und hinter der AfD sowie der CDU auf Platz drei landete. Bei der bevorstehenden Bundestagswahl 2025 wurde die Partei ebenfalls auf 14,8 Prozent zurückgestuft. Diese Entwicklung hat zur Bildung einer wackeligen Koalition mit dem Bürgerbündnis geführt, wie rbb24 berichtet.

Konsequenzen und Herausforderungen

Der Verlust des Oberbürgermeisteramts könnte das Image der SPD in Brandenburg stark beeinträchtigen und die Partei vor die Herausforderung stellen, ihre kommunale Basis in Potsdam zu halten. Innerhalb der SPD werden bereits mögliche Nachfolgekandidaten für Schubert diskutiert, darunter Daniel Keller, der Wirtschaftsminister von Brandenburg und Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, sowie Manja Schüle, die Ministerin für Wissenschaft und Kultur. Keller, 38 Jahre und Potsdamer, gilt als ernsthafter Kandidat, während Schüle als Sympathieträgerin in der Öffentlichkeit steht, jedoch zuvor Ambitionen auf eine Kandidatur zurückgewiesen hatte.

Die politische Situation wird durch die bevorstehenden Kommunalwahlen am 9. Juni 2024 zusätzlich komplex. Bei diesen Wahlen werden die Bürger Mitglieder für unterschiedliche Gremien wählen, darunter Stadtverordnetenversammlungen und kommunale Verwaltungen. In Brandenburg treten rund 22.500 Bewerber für etwa 6.100 Sitze an. Die AfD hat in der Vergangenheit in mehreren Landkreisen die meisten Stimmen erhalten und wird als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft. Die Herausforderungen für die SPD könnten in diesem Kontext noch größer werden, da ihre Rolle als „Brandenburg-Partei“ auf dem Spiel steht, wie die Politische Bildung Brandenburg verdeutlicht.