Olaf Scholz schaufelt für neue Rüstungsproduktion - Einblicke in Deutschlands Militärausgaben

Veröffentlicht:

Von:

Manchmal greifen Politiker zum Spaten, um Bedeutendes in die Wege zu leiten. Letztes Jahr stach Olaf Scholz das Grabegerät für eine Chipfabrik in Dresden und für ein Bahnwerk in Cottbus ins Bauland. Diese Woche schaufelte er in Niedersachsen, wo eine große Granatenfabrik entstehen soll. Es geht um Rüstungsproduktion in Großserie, so der tatendurstige Kanzler.

Damit hat er den Boden für die sogenannte Sicherheitskonferenz in München an diesem Wochenende bereitet. Man kann davon ausgehen, dass die Erzeugnisse des neuen Werkes auch in Kriegsgebiete verkauft werden – von der Vorstellung, keine Waffen in Krisenregionen zu schicken, um Konflikte nicht weiter anzuheizen, hat sich die Ampel-Koalition schleunigst verabschiedet. Für solche Romantik hat man keinen Nerv mehr.

Von Diplomatie und Konfliktbegrenzung oder gar -beilegung ist immer weniger die Rede. Der CDU-Politiker Kiesewetter möchte den Krieg nach Russland tragen. EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen will eine europäische Rüstungsindustrie aufbauen und sich darum in einer zweiten Amtszeit persönlich kümmern. Deutsche Politiker wünschen sich einen EU-Kommissar für Militär und Krieg, den sie vornehm noch Kommissar für Verteidigung nennen.

Wir haben in den letzten beiden Jahren gelernt: Was heute noch wahnsinnig klingt, wird morgen ernsthaft erwogen und übermorgen ausgeführt. Am Geld soll es nicht scheitern. Denn die deutschen Militärausgaben haben sich seit 2015 fast verdoppelt. Und da ist das Bundeswehr-Sondervermögen nicht mal eingerechnet.

In Berlin sind die Auswirkungen der geplanten Granatenfabrik in Niedersachsen zu spüren. Die Ankündigung dieser Fabrik wirft Fragen auf, da sie auf eine erhöhte Rüstungsproduktion hindeutet. Dies könnte Auswirkungen auf die Verteilung von Sicherheitsressourcen und -strategien in Deutschland haben und möglicherweise auch auf den Export von Rüstungsgütern in andere Länder, einschließlich Krisengebiete.

Es ist wichtig, den historischen Kontext zu betrachten, um das Ausmaß dieser Entwicklung zu verstehen. Deutschland hat in der Vergangenheit eine ambivalente Haltung zur Rüstungsindustrie eingenommen. Nach dem Ersten Weltkrieg und dem Versailler Vertrag wurde die Rüstungsproduktion drastisch eingeschränkt. Während des Zweiten Weltkriegs erlebte die deutsche Rüstungsindustrie dann einen starken Aufschwung. Seitdem hat Deutschland strenge Exportkontrollen eingeführt, um sicherzustellen, dass Rüstungsgüter nicht in Konfliktgebiete gelangen.

Die Entscheidung, eine Granatenfabrik zu bauen und die Rüstungsproduktion zu erhöhen, könnte die deutsche Rüstungspolitik in Frage stellen. Es bleibt abzuwarten, wie die Öffentlichkeit und politische Akteure auf diese Ankündigung reagieren werden. Es könnte zu Debatten über ethische Fragen im Zusammenhang mit Waffenexporten sowie zu Diskussionen über die Verteilung von Ressourcen für zivile und militärische Zwecke kommen.

Um einen umfassenden Überblick über die Entwicklung der deutschen Rüstungsausgaben zu bekommen, bietet die folgende Tabelle eine chronologische Darstellung der Ausgaben seit 2015:

| Jahr | Militärausgaben (in Milliarden Euro) |
|——–|————————————|
| 2015 | 30,3 |
| 2016 | 37,1 |
| 2017 | 41,1 |
| 2018 | 43,2 |
| 2019 | 47,9 |
| 2020 | 51,4 |
| 2021 | 55,2 |

Es ist zu beachten, dass diese Zahlen die offiziellen Militärausgaben widerspiegeln und nicht das Bundeswehr-Sondervermögen enthalten. Die gestiegenen Ausgaben deuten darauf hin, dass Deutschland eine stärkere Fokussierung auf die Militarisierung und Rüstungsproduktion hat.

Es bleibt abzuwarten, wie sich die Entscheidung für den Bau der Granatenfabrik auf die politischen Diskussionen in Berlin und möglicherweise auch auf den deutschen Rüstungsexport auswirken wird. Die Sicherheitskonferenz in München bietet eine Plattform für politischen Austausch und Debatten über sicherheitspolitische Themen, einschließlich der Rolle Deutschlands als Rüstungsexporteur. Es wird erwartet, dass dieses Thema während der Konferenz diskutiert wird und möglicherweise Auswirkungen auf die politische Agenda in Deutschland haben wird.


Quelle: nd.DerTag / nd.DieWoche / ots