In einem kürzlich veröffentlichten Beitrag in der Berliner Zeitung hat der ehemalige Verkehrsstaatssekretär Ingo Schmitt die aktuelle Verkehrspolitik der SPD und Grünen in Berlin scharf kritisiert. Er lobte die Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU) und betonte, dass sie aufgrund der vorherigen Politik einen „Scherbenhaufen“ vorgefunden habe. Ingo Schmitt kritisierte insbesondere die Jahre der SPD und Grünen, die er als „verlorene Jahrzehnte“ für die Weiterentwicklung der Verkehrsinfrastruktur Berlins bezeichnete.
Schmitt beklagte, dass es an einem zukunftsorientierten Ansatz in der grünen Verkehrsplanung mangelte und die Politik entweder von Desinteresse oder Ideologie geprägt war. Er betonte, dass die U-Bahnen und S-Bahnen die Hauptakteure im Großstadtverkehr sind und eine ausgewogene Verkehrsplanung essentiell sei.
Der ehemalige Staatssekretär warf den Grünen-Senatorinnen vor, den Rad- und Straßenverkehr einseitig zu priorisieren und bestehende Verkehrssicherheitsprogramme nicht umzusetzen. Er mahnte an, dass eine ideologiefreie Planung erforderlich sei, um die Verkehrskapazität im Blick zu behalten und die Mobilität der Berliner langfristig zu sichern.
Schmitt lobte die aktuellen Bemühungen von Verkehrssenatorin Manja Schreiner, den Scherbenhaufen zu beseitigen und das Miteinander der Verkehrsteilnehmer zu fördern. Er betonte die Bedeutung des motorisierten Individualverkehrs im 21. Jahrhundert und unterstützte Infrastrukturprojekte wie den Ausbau der Stadtautobahn A100 und die Förderung eines leistungsfähigen Hauptstraßennetzes in Berlin. Trotz Herausforderungen in Bezug auf Planungsressourcen und Finanzmittel sah Schmitt eine positive Perspektive für eine neue Ära in der Verkehrsplanung.
Der Beitrag von Ingo Schmitt zeigt auf, dass eine umfassende und ausgewogene Verkehrspolitik notwendig ist, um die Mobilität in Berlin sicherzustellen und die verschiedenen Verkehrsteilnehmer zu berücksichtigen. Es bleibt abzuwarten, wie die aktuellen und zukünftigen Regierungen in Berlin auf die Kritik und Anregungen reagieren werden, um eine nachhaltige Verkehrsentwicklung in der Metropole zu gewährleisten.
