Potsdam wählt neuen Kurs: Schubert nach Bürgerentscheid abgesetzt!

Potsdam wählt neuen Kurs: Schubert nach Bürgerentscheid abgesetzt!

Potsdam, Deutschland - Der Oberbürgermeister von Potsdam, Maik Schubert, wurde heute mit einem deutlichen Votum von der Bevölkerung abgewählt. Bei einem Bürgerentscheid sprachen sich 68,3 Prozent der Wähler für sein vorzeitiges Amtsende aus. Die Wahlbeteiligung lag bei 37,2 Prozent, was die erforderliche Mindestbeteiligung von 25 Prozent übertraf. Insgesamt stimmten 36.228 Bürger für die Abwahl, während 19.793 dagegen votierten. Schubert, der seit 2018 im Amt war, sah sich seit langem scharfer Kritik aus verschiedenen politischen Lagern gegenüber, insbesondere wegen rechtlicher Vorwürfe und seines Führungsstils.
rbb24 berichtet, dass die Hintergründe der Abwahl unter anderem in einer VIP-Ticket-Affäre liegen. Schubert war beschuldigt worden, kostenlose Eintrittskarten für Sportveranstaltungen angenommen zu haben, was ein Verfahren wegen Vorteilsannahme zur Folge hatte. Dieses Verfahren wurde im Dezember 2024 gegen eine Geldauflage von etwa 35.000 Euro eingestellt. Schubert wies jedoch die Vorwürfe der Korruption zurück und räumte lediglich ein, dass er sich angreifbar gemacht hatte.

Starke politische Reaktionen

Die Reaktionen der Stadtfraktionen auf die Abwahl waren deutlich. Michael Reichert von den BVB/Freien Wählern bezeichnete das Ergebnis als klares Misstrauensvotum gegen Schubert. Auch Péter Vida, ebenfalls von den BVB/Freien Wählern, erklärte, dass die „Vormachtstellung“ der SPD in Potsdam nun vorbei sei. Die SPD selbst steht angesichts dieser Ereignisse unter Druck, während andere Parteien dringenden Handlungsbedarf anmelden. Burkhard Exner, der kommissarisch die Amtsgeschäfte übernimmt, muss nun die Weichen für die Neuwahlen im Herbst 2025 stellen.

Die Kritik an Schubert erstreckte sich über verschiedene Themen, darunter Probleme im Bürgerservice, beim Wohngeld sowie in der Stadtverwaltung. Führungskräfte hatten aufgrund seines Führungsstils die Stadtverwaltung verlassen, und das Verhältnis zu den Stadtverordneten war durch unvollständige oder verspätete Beschlussumsetzungen belastet. Die Forderung nach einer neuen, dynamischen Verwaltungsspitze wird laut von den Fraktionsvorsitzenden der Grünen und Volt sowie von Die Partei laut geäußert. Die Stadtfraktion der Linken betont die Notwendigkeit, eine überzeugende Nachfolge für Schubert zu finden.

Ausblick auf die Zukunft

Die SPD plant, sich mit einem „überzeugenden Wahlvorschlag“ an den Start zu bringen. Potenzielle Nachfolger für Schuberts Position sind Bernd Rubelt und Noosha Aubel, die beide parteilos sind. Der Wahlausschuss wird in einer Woche tagen, um das amtliche Endergebnis festzustellen und den neuen Wahltermin innerhalb der nächsten fünf Monate festzulegen. Damit wird eine umfassende Phase politischer Neuorientierung in Potsdam eingeläutet, die möglicherweise auch einen tiefgreifenden Wandel in der Stadtführung mit sich bringt. Welt.de führt aus, dass es in Potsdam bereits in der Vergangenheit eine erfolgreiche Abwahl-Initiative gab, zuletzt im Jahr 1998 gegen Horst Gramlich und 2022 in Frankfurt/Main gegen Peter Feldmann. Der heutige Bürgerentscheid verdeutlicht, wie unzufrieden die Bürger mit der aktuellen Stadtführung sind.