Berlin kämpft gegen antimuslimischen Rassismus: Neuer Ansprechpartner ernannt!

Berlin kämpft gegen antimuslimischen Rassismus: Neuer Ansprechpartner ernannt!

Berlin, Deutschland - Am 1. Juli 2025 wird in Berlin erstmals eine Ansprechperson zur Bekämpfung von antimuslimischem Rassismus eingesetzt. Diese Entscheidung ist die Reaktion auf die alarmierende Zunahme solcher Diskriminierungen in der Stadt. Dr. Yücel Meheroğlu, eine promovierte Wissenschaftlerin, wird diese wichtige Position übernehmen. Senatorin Cansel Kiziltepe hebt hervor, dass das Hauptziel darin besteht, antimuslimischen Rassismus in Berlin aktiv zu bekämpfen. Spätestens mit der Gründung dieser Position wird deutlich, dass die Stadt der steigenden Zahl antimuslimischer Vorfälle entgegenwirken möchte.

Im Durchschnitt ereignen sich in Berlin fast zwei antimuslimische Vorfälle pro Tag. Laut der Monitoringstelle „Report!Berlin“ wurden im Jahr 2024 insgesamt 644 solcher Vorfälle registriert, was einen Anstieg von fast 70 Prozent im Vergleich zu 382 Fällen im Jahr 2023 darstellt. Diese alarmierenden Zahlen verdeutlichen die Dringlichkeit der Maßnahmen, die die Stadt ergreift.

Präventionskonzepte und Maßnahmen

Dr. Meheroğlu wird in die Entwicklung von Präventionskonzepten und Maßnahmen zum Schutz vor Diskriminierung von Muslim*innen einbezogen. Der Etat für die Antidiskriminierungsarbeit ist mit zwei Millionen Euro in diesem Jahr der höchste bisher und reflektiert das Engagement Berlins, antimuslimischem Rassismus zu begegnen.

Im Februar 2024 wurde zudem eine Expert*innenkommission zu diesem Thema neu gegründet, die eine Handlungsstrategie zur Prävention und Bekämpfung von antimuslimischem Rassismus erarbeiten wird. Das Ziel ist ein umfassendes Maßnahmenpaket, das Prävention, Sensibilisierung und Monitoring kombiniert.

Monitoring- und Informationsstelle

Zusätzlich wird eine neue Monitoring- und Informationsstelle für antimuslimischen Rassismus in Berlin gegründet. Diese Institution hat sich das Ziel gesetzt, antimuslimische Diskriminierungen und Übergriffe einheitlich zu dokumentieren, um das Dunkelfeld solcher Vorfälle zu erhellen und die betroffenen Personen zu stärken. Die Website der Stelle ist unter www.report-amr-berlin.de erreichbar.

Die neue Stelle wird nicht nur mit Beratungs- und Anlaufstellen in Berlin zusammenarbeiten, sondern auch Multiplikator*innen schulen, um die Sensibilisierung innerhalb der Communities zu fördern. Jährliche Veröffentlichungen von Falldaten sollen dazu beitragen, antimuslimischen Rassismus sichtbar zu machen und die Politik sowie Verwaltung zu sensibilisieren.

Gesellschaftliche Rahmenbedingungen

Der Anstieg antimuslimischer Übergriffe ist nicht nur ein lokal existierendes Problem. Human Rights Watch berichtet über eine steigende Anzahl an antimuslimischen Hassverbrechen und Diskriminierungen in ganz Deutschland. Die Bundesregierung wird vorgeworfen, unzureichende Schutzmechanismen für Muslim*innen und muslimisch gelesene Menschen bereitzustellen. Bis September 2023 wurden 686 „anti-islamische“ Straftaten registriert, was mehr als im gesamten Vorjahr (610) darstellt.

Der rechtsextreme Anschlag in Hanau 2020, bei dem neun Menschen mit muslimischem Hintergrund getötet wurden, ist ein tragisches Beispiel für die drängende Notwendigkeit, antimuslimische Gewalt wirksam zu bekämpfen. Zudem wird von zivilgesellschaftlichen Gruppen davor gewarnt, dass die Übergriffe nach den Israel-Palästina Feindseligkeiten im Oktober 2023 angestiegen sind.

In diesem Kontext wird oft die Notwendigkeit einer eigenen Infrastruktur zur Überwachung und Datenerfassung antimuslimischer Vorfälle angesprochen, da Deutschland verpflichtet ist, die muslimischen Communities gemäß dem Internationalen Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von rassistischer Diskriminierung zu schützen. Die Forderung nach besseren Schutzmaßnahmen und effektiven Lösungen zur Bekämpfung dieses Problems bleibt weiterhin bestehen.

Berlin zählt mit seinen Maßnahmen und der Errichtung einer Ansprechperson zu den Protagonisten im Kampf gegen antimuslimischen Rassismus. Es bleibt abzuwarten, wie effektiv diese Initiativen in der Praxis umgesetzt werden können und ob sie einen spürbaren Unterschied für die betroffenen Communities machen können.