Israelfeindliche Parolen bei Internationalistischer Queer Pride in Berlin
Bei der „Internationalistischen Queer Pride“ in Berlin haben Teilnehmerinnen und Teilnehmer Videos auf Twitter veröffentlicht, in denen israelfeindliche Parolen gerufen werden. Der alternative Pride-Marsch fand am Samstag zeitgleich zum Christopher Street Day statt.
Die Parole, die bei der Veranstaltung gerufen wurde, lautet: „From the river to the sea, Palestine will be free“. Diese Aussage kann so interpretiert werden, dass dem Staat Israel das Existenzrecht abgesprochen wird. Besonders im Umfeld der militanten islamistischen Palästinenserorganisation Hamas ist diese Parole bekannt.
Die Veranstaltung wurde bei der Versammlungsbehörde als „alternativer und politischer Pride-Marsch“ angemeldet, der bereits zum dritten Mal in Berlin stattfindet und den Fokus auf antikoloniale, antirassistische und antikapitalistische Freiheitskämpfe legt.
Die Berliner Polizei hat die Vorkommnisse auf Nachfrage bestätigt. Bei dem Marsch vom Hermannplatz in Neukölln zum Oranienplatz in Kreuzberg wurden immer wieder „israelkritische Parolen“ gerufen. Laut einer Sprecherin hatten diese jedoch keinen strafrechtlich relevanten Inhalt. Es wurden lediglich zwei Strafermittlungsverfahren wegen Beleidigung eingeleitet.
Insgesamt sollen zu Spitzenzeiten etwa 8000 bis 9000 Menschen an der Veranstaltung teilgenommen haben, die um kurz vor Mitternacht am Oranienplatz endete.
Die Polizei war auch bei der „Internationalistischen Queer Pride“ mit Dolmetschern im Einsatz, um mögliche strafbare Äußerungen zu protokollieren. Bei pro-palästinensischen und antikapitalistischen Kundgebungen wie der „Revolutionären 1.-Mai-Demo“ kommt es in Berlin immer wieder zu israelfeindlichen Äußerungen.
Bereits im vergangenen April gab es bei einer palästinensischen Kundgebung in Kreuzberg und Neukölln ähnliche Vorfälle, die eine bundesweite Debatte über Antisemitismus in Berlin ausgelöst haben.
