Die brandenburgische Regierungskoalition aus SPD und BSW hat einen entscheidenden Schritt zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie angekündigt. Beide Fraktionen haben einen Antrag zur Einsetzung einer Enquete-Kommission eingereicht, um die staatlichen Maßnahmen während der Pandemie zu analysieren und Empfehlungen für den künftigen Umgang mit ähnlichen Krisen zu erarbeiten. Dieser Antrag wird voraussichtlich in der nächsten Landtagssitzung, die in der kommenden Woche stattfindet, behandelt, wie RBB24 berichtete.
Die Kommission soll Experten sowie Bürger*innen, die von der Pandemie betroffen waren, einbeziehen. Besonders im Fokus stehen die Erfahrungen „normaler Leute“, die eine Stimme erhalten sollen, um über die Verhältnismäßigkeit der Kontaktbeschränkungen und die Wirksamkeit des Pandemieplans zu berichten. Der stellvertretende BSW-Fraktionschef Christian Dorst betonte, dass die Sicht von Betroffenen, wie etwa Menschen mit Long-Covid und jenen, die unter Nebenwirkungen der Impfungen leiden, viel zu wenig Beachtung gefunden habe. Auch Jugendliche, die unter den Schulschließungen litten, werden in den Beratungen Gehör finden, wie Die Zeit erläuterte.
Einrichtung und Arbeitsbeginn der Kommission
Im Koalitionsvertrag hatten sich SPD und BSW bereits auf die Einsetzung der Kommission geeinigt, deren Vorsitz von einem SPD-Landtagsmitglied übernommen wird. Die Arbeit der Kommission soll im Frühjahr beginnen und somit einen wichtigen Teil zur zukünftigen Krisenresilienz Brandenburgs beitragen. In der vorherigen Legislaturperiode fanden bereits zwei Untersuchungsausschüsse zur Corona-Pandemie statt, doch die neue Kommission wird den Fokus auf persönliche Berichte aus der Bevölkerung legen, um umfassendere Perspektiven zu integrieren.
RBB24
