Protestcamp auf dem O-Platz: Flüchtlinge kämpfen für ihre Rechte!

Oranienplatz, 10997 Berlin, Deutschland - Auf dem Oranienplatz in Berlin-Kreuzberg findet derzeit ein Protestcamp statt, das seit März 2023 organisiert wird von der Gruppe „OPlatz – Berlin Refugee Movement“. Unter dem Motto „Stand united for refugee rights and climate justice“ richtet sich das Camp gegen die verschärften Lebensbedingungen für Geflüchtete in Deutschland. Im Gegensatz zum Camp von 2012, das durch die Besetzung nach dem Suizid eines Lagerbewohners ins Leben gerufen wurde, ist die aktuelle Zeltstadt kleiner und umfasst etwa ein Dutzend Zelte auf der südlichen Seite des Platzes.

Das Camp ist angemeldet und bietet einen Gemeinschaftsbereich mit Sitzgelegenheiten, Snacks und einem Infotisch. Eine Ausstellung informiert über vergangene Aktionen, um das Bewusstsein für die Herausforderungen zu schärfen, mit denen die Geflüchteten konfrontiert sind. Turgay Ulu, ein Aktivist und Journalist, der bereits 2012 bei der Besetzung anwesend war, betont, dass die derzeitige Teilnahme von Geflüchteten durch Angst vor negativen Auswirkungen auf ihre Asylanträge und die Registrierungspflicht in Lagern eingeschränkt wird.

Die Geschichte des Oranienplatzes

Das Protestcamp hat eine lange Geschichte, die bis ins Oktober 2012 zurückreicht, als rund 70 Geflüchtete und 100 Unterstützer nach einem vierwöchigen Fußmarsch in Berlin eintrafen. Diese Bewegung hat mittlerweile zehn Jahre überdauert. Zwei Mahnmale auf dem Oranienplatz erinnern an die Flüchtlingsbewegung und an die Opfer von Rassismus und Polizeigewalt seit 2020. Diese Mahnmale, bestehend aus Eisenplatten und Quadern aus Stein, unterstreichen die anhaltende Relevanz der Themen Freiheit, Flucht und Grenzen.

Die aktuelle Situation wird durch das bevorstehende Jubiläum der Bewegung in einem festlichen Rahmen begleitet. Hierzu wurde bereits eine Bühne für Podiumsdiskussionen und Konzerte aufgebaut. Ankündigungsplakate mit der Aufschrift „O-Platz wird 10“ und „Baustelle Migration“ sind offensichtliche Zeichen für die aktive Unterstützungsarbeit und den Kampf um bessere Lebensbedingungen für Geflüchtete.

Forderungen und Aktivitäten

Die aktuellen Forderungen des Camps umfassen einen humaneren Umgang mit Geflüchteten, das Ende der Abschiebungen und der Residenzpflicht sowie den Schlussstrich unter die Unterbringung in Lagern. Turgay Ulu beschreibt das Lagersystem in Deutschland als Isolationssystem, weit entfernt vom gesellschaftlichen Leben. Des Weiteren sind tägliche Schwerpunkte im Programm angedacht, wie Berichte über die Situation in Kongo und Myanmar.

Die Atmosphäre im Camp wird unter anderem von der kurdischen Community belebt, die kürzlich das Neujahrsfest Newroz auf dem O-Platz feierte. Ulu bemerkt jedoch eine abnehmende Solidarität der Anwohner im Vergleich zu 2012 und sieht einen Rechtsruck sowie Populismus als Ursachen für diese Veränderung.

Obwohl die politischen und sozialen Bedingungen schwierig bleiben, ist die Flüchtlingsbewegung noch aktiv, und Engagement ist nach wie vor gegeben. Die Geschichte des Oranienplatzes und die dortigen Proteste haben zahlreiche Demonstrationen und Aktionen inspiriert, während die Hauptforderungen der Bewegung – Bleiberecht für alle und eine humane Unterbringung – von den Initiatoren hartnäckig weiterverfolgt werden. Laut Ulu ist das Ziel des Camps, die Öffentlichkeit über die Ursachen von Krieg und Flucht aufzuklären und ein Bewusstsein für die profund bestehenden Probleme zu schaffen.

Für weitere Informationen über die Hintergründe und aktuellen Entwicklungen des Protestcamps können Sie den Artikel auf nd-aktuell und die Details zum Jubiläum auf der taz nachlesen.