Fußfessel gegen Gewalt: Sicherheit für Frauen in Deutschland im Blick!

Fußfessel gegen Gewalt: Sicherheit für Frauen in Deutschland im Blick!

Berlin, Deutschland - In Deutschland wird der Einsatz elektronischer Fußfesseln zur Bekämpfung häuslicher Gewalt immer konkreter. Innenminister und -ministerinnen von Bund und Ländern haben sich darauf verständigt, diese Technologie zur Überwachung von Tätern verstärkt einzusetzen. Bei einer kürzlichen Konferenz wurde eine Einigung erzielt, die darauf abzielt, die technischen und rechtlichen Voraussetzungen für den Einsatz der Fußfesseln zu erweitern und die Überwachungsstelle der Länder in Hessen mit zusätzlichen Mitteln und Kapazitäten auszustatten, um eine bessere Überwachung zu gewährleisten. Die Initiative ist ein Schritt im Kampf gegen Femizide, denn laut Zeit geschehen die meisten Tötungen an Frauen nach Trennungen.

Das Modell, das in Deutschland zum Einsatz kommen könnte, orientiert sich am erfolgreichen spanischen Ansatz. Dort wird bereits seit 2009 eine ähnliche Technologie genutzt, um Frauen zu schützen. Bei Annäherung eines Täters an das Opfer wird eine Warnung an die Polizei sowie an die gefährdete Person ausgegeben, wie das WDR berichtet. Diese Überwachung ist ein Bestandteil des umfassenden Plans, die Sicherheit von Frauen zu erhöhen und häusliche Gewalt zu bekämpfen.

Funktionsweise der Fußfessel

Professorin Dorothee Dienstbühl erklärt, dass der Täter ein Gerät trägt, das seinen Standort in Echtzeit an eine Überwachungszentrale überträgt. Die gefährdete Person hingegen erhält ein Endgerät, das sie über die Nähe des Täters informiert. Bei einer bedrohlichen Annäherung gibt es ein Alarmsignal für die Frau und die Polizei. Dienstbühl betont, dass Frauen, die häufig in Frauenhäusern leben müssen, dadurch oft ihre Freiheit verlieren. Daher wünschen sich viele Frauen den Einsatz der Fußfessel, um sich sicherer zu fühlen. Ein weiterer Vorteil ist, dass die Technologie umschifft, dass Frauen weiterhin die Verantwortung für ihren Schutz übernehmen müssen, was nach Dienstbühl in Deutschland oft der Fall ist.

Die Unterstützung für diese Maßnahme scheint groß zu sein. Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) hebt hervor, wie wichtig der Einsatz elektronischer Fußfesseln im Kampf gegen Femizide ist, und die Bundesregierung plant, das Gewaltschutzgesetz zu reformieren, um eine rechtliche Absicherung für den Einsatz dieser Technologie zu schaffen. Auch Familiengerichte sollen künftig die Macht haben, elektronische Fußfesseln anzuordnen, was einen weiteren Schritt zur Stärkung der Rechte und Sicherheit von Frauen darstellen würde. Ein entsprechender Gesetzesentwurf soll noch in diesem Jahr vorgestellt werden, wie RBB24 berichtet.

Sichere Räume für gefährdete Frauen

Die rechtlichen Rahmenbedingungen sind in Deutschland jedoch föderal unterschiedlich, was die praktische Umsetzung erschwert. Dennoch wird angestrebt, bundesweit einheitliche Regelungen zu schaffen, um die Überwachung von Tätern effizient zu gestalten. In Deutschland wurden laut dem Bundeskriminalamt im Jahr 2023 rund 180.700 Frauen als Opfer häuslicher Gewalt gemeldet, was einem Anstieg von 5,6 % im Vergleich zum Vorjahr entspricht. Von diesen Fällen waren 938 Frauen Opfer von versuchten oder vollendeten Tötungsdelikten.

Sollte das Modell der elektronischen Fußfessel aus Spanien in Deutschland erfolgreich implementiert werden, könnte es zu einem signifikanten Rückgang von Femiziden kommen. In Spanien hat sich gezeigt, dass seit Einführung dieser Technologie unter fast 13.000 überwachten Fällen in 13 Jahren kein Femizid mehr aufgetreten ist. Das Ziel ist klar: ein sicherer Schutzraum für gefährdete Frauen und eine effektive Kontrolle über die Nähe von Tätern.