Durch die jüngsten diplomatischen Verwicklungen zwischen Deutschland und Ungarn wurde die für Montag geplante Reise von Außenministerin Annalena Baerbock nach Budapest kurzfristig abgesagt. Die ungarische Seite sagte den Termin mit Baerbock ab, was vonseiten des Auswärtigen Amts bedauert wurde.
Die Absage erfolgte im Zusammenhang mit dem umstrittenen Besuch des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban bei Russlands Präsidenten Wladimir Putin, der innerhalb der EU für Unmut sorgte. Bundeskanzler Olaf Scholz betonte, dass Orban in seiner Rolle als Ministerpräsident Ungarns und nicht als Vertreter der EU handelte. Der Alleingang Orbans wurde von EU-Kommissionspräsident Ursula von der Leyen als Gefahr für die Glaubwürdigkeit der Europäischen Union betrachtet.
Die Reise von Baerbock nach Budapest sollte ursprünglich dazu dienen, mit Außenminister Peter Szijjarto Gespräche zu führen. Trotz der Absage wurde betont, dass ein persönliches Treffen zwischen den beiden Außenministern zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt werden soll.
Die Situation zeigt die zunehmenden Spannungen innerhalb der EU aufgrund von unterschiedlichen außenpolitischen Positionen innerhalb der Mitgliedstaaten. Der Vorfall verdeutlicht die Herausforderungen bei der Abstimmung der Außenpolitik innerhalb der Europäischen Union und die Bedeutung von koordinierten diplomatischen Bemühungen.
– NAG
