Die Mobilitätswende in Deutschland steht in den Startlöchern! Ein brandneues Rechtsgutachten eröffnet deutschen Kommunen aufregende Möglichkeiten, um den Klimaschutz in den Straßenverkehr zu integrieren. Ab morgen tritt die revolutionäre Straßenverkehrsordnung in Kraft und sie bringt frischen Wind in die starren Regelungen! In einer Zeit, in der Umwelt- und Gesundheitsschutz immer mehr an Bedeutung gewinnen, sagt die Deutsche Umwelthilfe (DUH): Jetzt gilt es, das Steuer herumzureißen!
Seien Sie bereit für radikale Veränderungen! Die Kommunen dürfen jetzt Busspuren und sichere Fuß- und Radwege schaffen ohne lästige Wartezeiten auf Unfälle. Bisher war die Regel: Beweise erst die Gefährdung, bevor du handeln kannst! Doch mit dieser Reform ist Schluss damit! Die DUH drängt Städte und Gemeinden dazu, sofort Maßnahmen zu ergreifen – für eine sichere und nachhaltige Mobilität.
Die neue Straßenverkehrsordnung und ihre Chancen
„Die deutsche Straßenverkehrsordnung bleibt weltweit die restriktivste!“ erklärt Jürgen Resch, der Bundesgeschäftsführer der DUH. Doch jetzt können Gemeinden selbstständig und im Interesse ihrer Bürger handeln, ohne darauf warten zu müssen, dass „Blut fließt“. Resch fordert, dass die neuen Möglichkeiten zeitnah genutzt werden: „Lasst uns Kfz- und Parkspuren in Fahrrad- und Gehwege verwandeln, Tempo 30 auch auf Hauptstraßen einführen und BUSSPUREN schaffen – es ist höchste Zeit!“
Das Rechtsgutachten bestätigt, dass die Klärung der Gerichtsbarkeit in den Händen der Kommunen liegt. Remo Klinger von der Kanzlei Geulen & Klinger, die das Gutachten erstellt hat, ist überzeugt: „Die StVO kommt endlich in der Neuzeit an! Vielen Gemeinden steht das Wasser bis zum Hals, und sie benötigen die Freiheit, ihre Verkehrssysteme kreativ zu gestalten.“ Es wird ein Umdenken gefordert, um endlich nachhaltig und zukunftsorientiert zu handeln.
Klimaschutz jetzt ganz oben auf der Agenda
Erstmals wird im neuen Gesetz Klimaschutz als legitimer Grund für Änderungen im Straßenverkehr anerkannt! In der Vergangenheit mussten oft lange Verfahren in Kauf genommen werden, aber das gehört der Vergangenheit an. Mit der Reform wird nicht nur der Klimaschutz gestärkt, sondern auch der Gesundheitsschutz und die geordnete städtebauliche Entwicklung gefördert. Kommunen haben nun die Macht, schnell Bewohnerparkzonen einzurichten – ganz ohne abwartende Gängelungen!
Die positiven Aspekte dieser Reform werden in einer zeitnahen Online-Veranstaltung der DUH für interessierte Kommunen genauer beleuchtet. Fragen können an verkehrswende@duh.de geschickt werden, um mehr über die neuen rechtlichen Spielräume zu erfahren.
Hintergrund: Dieses umfassende Rechtsgutachten ist Teil des Programms „Pop-up-Mobilitätswende“, das vom Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz unterstützt wird. Ein ambitioniertes Projekt, das eine Verkehrsrevolution in unseren Städten einläutet!
