Die EU-Kommission veröffentlichte eine Pressemitteilung, in der sie ihre Termine und Veranstaltungen für die kommende Woche ankündigt. Ein Schwerpunkt liegt auf der Münchner Sicherheitskonferenz, an der verschiedene Kommissionsmitglieder teilnehmen werden. Kommissionspräsidentin von der Leyen wird an einer Podiumsdiskussion zur Verteidigungsunion teilnehmen, während andere Mitglieder an verschiedenen Diskussionsrunden und Nebenveranstaltungen teilnehmen werden. Die Münchner Sicherheitskonferenz ist ein jährliches Treffen von politischen, militärischen und Wirtschaftsvertretern aus der ganzen Welt, bei dem Sicherheitsfragen diskutiert werden. Die Stadt München hat eine lange Tradition als Austragungsort internationaler Konferenzen und spielt eine wichtige Rolle bei der Förderung des Dialogs und der Zusammenarbeit im Bereich der internationalen Sicherheit. Die Konferenz bietet auch eine Gelegenheit für politische Entscheidungsträger, um bilaterale Gespräche und Verhandlungen zu führen. In diesem Jahr werden die Diskussionen voraussichtlich von aktuellen sicherheitspolitischen Herausforderungen wie Terrorismus, Extremismus und Cyberkriminalität geprägt sein. Die Teilnahme der EU-Kommission zeigt das Interesse der Europäischen Union an der Zusammenarbeit und dem Austausch von Informationen mit den anderen Teilnehmern der Konferenz. In einem weiteren Thema der Pressemitteilung geht es um das Inkrafttreten des Digital Services Act (DSA) in der gesamten EU. Dieses Gesetz fordert Online-Plattformen und Vermittler dazu auf, illegale Inhalte zu identifizieren, zu kennzeichnen und zu entfernen. Es legt jedoch nicht fest, welche Inhalte als illegal gelten. Das DSA trat bereits im November 2022 in Kraft, galt jedoch bisher nur für sehr große Plattformen und Suchmaschinen. Ab dem 17. Februar gilt es für alle Plattformen, wobei Klein- und Kleinstunternehmen von einigen Regeln ausgenommen sind. Die EU-Kommission hat die Aufgabe, die Einhaltung des DSA durch die großen Plattformen zu überwachen und bei Verstößen Bußgelder zu verhängen. Für kleinere Plattformen sind die nationalen DSA-Koordinatoren in den Mitgliedstaaten zuständig. In Deutschland wird diese Aufgabe von der Bundesnetzagentur übernommen. Eine weitere Veranstaltung von Interesse ist der EFM-Talk "Setting the Stage for a Thriving Ecosystem for European Content" im Rahmen der Berlinale. Dabei diskutieren Vertreter der Europäischen Kommission über die Förderung europäischer Inhalte und die Rolle der EU in der Filmbranche. Die Veranstaltung findet im Dokumentationszentrum Flucht, Vertreibung, Versöhnung statt. Insgesamt laufen bei der Berlinale fünfzehn EU-geförderte Filme, von denen drei für die Goldenen und Silbernen Bären nominiert sind. Die Kommission betont die Bedeutung der Kreativwirtschaft für Europa und ihre Unterstützung europäischer Filmprojekte. Weitere Veranstaltungen und Treffen betreffen den Bereich Bildung, Innovation, Forschung und Kultur, die Bewältigung der Flüchtlingsströme und die wirtschaftliche Sicherheit. Diese Termine zeigen das breite Spektrum der Tätigkeiten der EU-Kommission und ihr Engagement für eine starke und sichere Europäische Union.
| Datum | Veranstaltung |
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| 16. Februar | Teilnahme der EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen an der Münchner Sicherheitskonferenz |
| 17. Februar | Inkrafttreten des Digital Services Act (DSA) in der gesamten EU |
| 17. Februar | Teilnahme der EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen an einer Podiumsdiskussion zur Verteidigungsunion bei der Münchner Sicherheitskonferenz |
| 17. Februar | EFM-Talk "Setting the Stage for a Thriving Ecosystem for European Content" im Rahmen der Berlinale |
| 19. Februar | Treffen der Kommissarin Ivanova mit Vertretern der Berliner Europäischen Hochschulallianzen |
| 19. Februar | Cafe Kyiv 2024 "Die Zukunft der Ukraine in Europa" mit Teilnahme der Europäischen Kommission |
| 19. Februar | Presse-Hintergrundgespräch zur EU-Strategie zur wirtschaftlichen Sicherheit und Schutz vor ausländischen Risiken |
| 20. Februar | Veranstaltung "Das EU-Klimaziel für 2024: Kommentare, Fragen und Antworten" in Berlin |
| 21. Februar | Wöchentliche Kommissionssitzung in Brüssel |
| 22. Februar | Informelle Tagung der Ministerinnen und Minister für Wirtschaft und Finanzen in Gent |
| 23. Februar | Sitzung der Euro-Gruppe in Gent |
| 25. Februar | Treffen des Rates für Auswärtige Angelegenheiten zur 13. Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation in Abu Dhabi |
Quelle: Europäische Kommission / ots
