Regierungswechsel in Deutschland: Merz übernimmt von Scholz!

Berlin, Deutschland - In Deutschland steht ein historischer Regierungswechsel bevor. An diesem Montag, dem 5. Mai 2025, bereiten sich die CDU, CSU und die SPD auf die Unterzeichnung des Koalitionsvertrags vor, nur einen Tag vor der Wahl des neuen Bundeskanzlers im Bundestag. Das führende Trio dieser Parteien wird sich am Mittag im Gasometer Berlin-Schöneberg versammeln, um den Vertrag offiziell zu besiegeln, wie Radio Hochstift berichtet.

Die SPD wird damit beginnen, ihre Ministerinnen und Minister für die neue Regierung vorzustellen. Der designierte Vizekanzler und Finanzminister, Lars Klingbeil, wird dabei eine zentrale Rolle spielen. Er hat das Ziel, im Kabinett mehr Frauen und eine Erneuerung der Generationen zu fördern, während er die weiteren Personalentscheidungen in Abstimmung mit der Parteivorsitzenden Saskia Esken trifft. Unter den möglichen Kandidatinnen und Kandidaten für verschiedene Ministerien sind unter anderem Bärbel Bas für das Arbeitsministerium und Stephan Hubig für das Justizressort im Gespräch.

Ministerposten und Personalentscheidungen

Die Union wird am Nachmittag des gleichen Tages noch zwei Personalien klären, darunter die Wahl von Jens Spahn zum neuen Vorsitzenden der Unionsfraktion. Friedrich Merz, der am Dienstag zum Bundeskanzler gewählt werden soll, benötigt 316 Stimmen zur Kanzlermehrheit. Im Rahmen des Übergangs wird Olaf Scholz, nach 1245 Tagen im Amt, mit einem Zapfenstreich verabschiedet. Scholz bleibt weiterhin Mitglied des Bundestags und will sein Direktmandat in Potsdam bis zum Ende der Wahlperiode wahrnehmen.

Die neue Koalition wird als „Arbeitskoalition“ bezeichnet, was einen gewissen Optimismus für die zukünftige Zusammenarbeit zwischen den Parteien ausstrahlt. Zu den weiteren Personalüberlegungen gehört Carsten Schneider, der für das Umweltministerium gehandelt wird, sowie Verena Hubertz, die ebenfalls für einen wichtigen Posten vorgesehen ist. Die endgültige Bestätigung der Kabinettsmitglieder soll am Dienstag nach der Wahl des neuen Bundeskanzlers erfolgen.

Der Weg zur Machtübergabe

Laut Tagesschau wird die Wahl von Merz im Bundestag ohne vorherige Debatte stattfinden. Nach der Ernennung durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue wird Merz sein Amt antreten. In der ersten Phase seiner Kanzlerschaft plant Merz bereits erste Reisen nach Frankreich und Polen, wobei er möglicherweise von Außenminister Johann Wadephul begleitet wird.

Der Übergang wird von einer gewissen Vorfreude begleitet, sowohl von der neuen Regierung als auch von den internationalen Partnern. Die EU erwartet von Deutschland unter Merz eine Führungsrolle, insbesondere im Hinblick auf die notwendige Umstellung der deutschen Außenpolitik nach dem Kurswechsel in den USA.

Der Wechsel in der Führungsspitze des Landes könnte somit nicht nur innere, sondern auch internationale Auswirkungen haben. Die nächsten Tage werden entscheidend dafür sein, wie die neue Regierung ihre Vision für Deutschland umsetzen will.