BSW fordert Wandel: Verantwortung ohne Ministerposten in Brandenburg

Ein starkes Wahlergebnis für das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Brandenburg! Doch jetzt müssen klare Rahmenbedingungen für eine Regierungsbeteiligung auf den Tisch. „Wir sind bereit, Verantwortung zu übernehmen, aber nicht um jeden Preis“, erklärt BSW-Generalsekretär Christian Leye im aufschlussreichen phoenix-Interview. Es geht nicht nur um Ministerposten – es geht um echte Veränderungen, die das Leben der Menschen direkt beeinflussen müssen!

Die brisanten Themen stehen auf der Agenda: Krankenhausschließungen in Brandenburg? „Das werden wir nicht mitmachen!“, betont Leye entschieden. Auch im Bereich der Bildungspolitik muss dringend nachgebessert werden. Die Sorgen der Menschen müssen gehört und respektiert werden. Doch es gibt noch einen weiteren, sehr entscheidenden Punkt: die Waffenlieferungen an die Ukraine! „Eine künftige Landesregierung sollte sich klar zum Wählerwillen positionieren. Die Mehrheit der Bürger lehnt diese Lieferungen ab“, so Leye eindringlich.

Ein klares Nein zu Koalitionen mit der AfD!

Trotz aller Bereitschaft zur Zusammenarbeit gibt es klare Grenzen: „Bündnisse mit der AfD schließen wir aus!“, lässt Leye keinen Zweifel aufkommen. Die bisherigen Strategien der anderen Parteien im Umgang mit der AfD haben versagt, und das müsse dringend hinterfragt werden. „Statt uns ständig abzugrenzen, sollten wir uns mit den Argumenten der anderen auseinandersetzen“, fordert Leye. Demokratische Auseinandersetzung ist wichtig, und davor darf man keine Angst haben!

Die politischen Weichen in Brandenburg stehen auf Veränderung, und das BSW ist bereit, einen entscheidenden Einfluss zu nehmen. Ob sie ihre Bedingungen durchsetzen können und welche Auswirkungen dies auf die politische Landschaft hat, bleibt abzuwarten.

Das komplette Interview sehen Sie auf www.phoenix.de