Habeck verlangt militärischen Megasprung: 3,5 % BIP für Verteidigung!

Robert Habeck, der Kanzlerkandidat der Grünen, setzt mit einer gewaltigen Forderung ein starkes Signal im Wahlkampf: Deutschland müsse seine Verteidigungsausgaben auf 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts erhöhen. Damit wolle er sicherstellen, dass die Bundeswehr auf ein militärisch konkurrenzfähiges Niveau kommt, insbesondere angesichts der Bedrohung durch Russland. In einem Interview mit dem „Spiegel“ betonte er, dass eine derartige Erhöhung nötig sei, damit Putin nicht den Mut aufbringt, Deutschland anzugreifen. Diese Erhöhung würde die jährlichen Ausgaben auf etwa 150 Milliarden Euro ansteigen lassen, was im Vergleich zu den bisherigen 100 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen einen enormen Anstieg von über 60 Milliarden Euro darstellt, wie auf Berlin Live berichtet wird.

Politischer Widerstand und Finanzierung

Doch Habecks Vorstoß stößt auf Widerstand. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich kritisierte die Idee als willkürlich und warnte davor, dass zahlenmäßig hohe Ausgaben nicht automatisch mehr Sicherheit bringen würden. Die Linke äußerte ebenfalls Bedenken, während Experten wie Carlo Masala von der Bundeswehr-Universität in München darauf hinweisen, dass Trump eventuell mit einer Forderung von fünf Prozent aufwarten könnte. Dies könnte den Druck auf Deutschland erhöhen, sich zumindest zu Habecks Ziel zu bekennen, so n-tv.

Wie jedoch diese massiven zusätzlichen Ausgaben finanziert werden sollen, bleibt unklar. Habeck betonte, dass sie nicht aus dem laufenden Haushalt oder durch Kürzungen beim Bürgergeld kommen können. Stattdessen fordert er eine Reform der Schuldenbremse oder die Schaffung eines neuen Sondervermögens für die Bundeswehr. In Anbetracht der geopolitischen Entwicklungen und der finanziellen Herausforderungen, steht Deutschland vor der Aufgabe, die Weichen für seine Verteidigungsstrategie neu zu stellen.