Brandenburg meldet 13 vollziehbar ausreisepflichtige afghanische Straftäter

Abgeschobene Straftäter aus Afghanistan sorgen für Diskussionen in Brandenburg

In Brandenburg ist eine Debatte über Abschiebungen von ausreisepflichtigen Straftätern aus Afghanistan entbrannt, nachdem das Bundesinnenministerium die Meldung von 13 solcher Fälle erhalten hat. Die genauen Delikte, die den afghanischen Staatsangehörigen zur Last gelegt werden, sind nicht bekannt.

Komplexe Abschiebeverfahren nach Afghanistan und Syrien

Die Schwierigkeit von Abschiebungen nach Afghanistan und Syrien liegt nicht nur in der Identifizierung der ausreisepflichtigen Personen, sondern auch in der Beschaffung von Reisedokumenten. Da Deutschland derzeit keine diplomatischen Beziehungen zu den Taliban in Afghanistan oder zur Regierung von Baschar al-Assad in Syrien unterhält, müssen Abschiebungen über Nachbarländer organisiert werden. Bundesinnenministerin Nancy Faeser steht mit verschiedenen Staaten im Gespräch, um Lösungen für diese komplexen Abschiebungsverfahren zu finden.

Herausforderungen in Brandenburg

Laut Angaben des Innenministeriums in Potsdam sind insgesamt 349 syrische Staatsangehörige und 345 afghanische Staatsangehörige in Brandenburg ausreisepflichtig. Die Beschaffung von Reisedokumenten gestaltet sich schwierig, da vielen Betroffenen die nötigen Papiere fehlen. Das Ministerium fordert die Bundesregierung auf, die Rahmenbedingungen für Abschiebungen zu verbessern.

Debatte um Abschiebungen

Die Diskussion um Abschiebungen von Straftätern aus Afghanistan wurde durch die tödliche Messerattacke eines Afghanen in Mannheim neu entfacht, bei der ein Polizist starb. Bundesinnenministerin Faeser äußerte sich zuversichtlich, dass Lösungen für Abschiebungen von Schwerkriminellen und islamistischen Gefährdern gefunden werden können. Die Bundesregierung prüft derzeit die Möglichkeit einer Rückführung über Nachbarländer, um die Sicherheit der Abschiebungen zu gewährleisten.

– NAG