In Brandenburg könnte sich die politische Landschaft entscheidend verändern. Im Wahlkreis Barnim II, der Orte wie Bernau bei Berlin umfasst, ist Péter Vida, der Spitzenkandidat der Freien Wähler, auf einem Kurs, der nicht nur seine eigene Zukunft, sondern auch die Koalitionsmöglichkeiten im Landtag beeinflussen könnte.
Das Besondere an dieser Wahl ist, dass Vida möglicherweise sein Direktmandat verteidigen kann, das er bereits 2019 errang. Sollte dies gelingen, würde dies den Freien Wählern den Einzug in den Potsdamer Landtag ermöglichen. Diese Situation könnte durch die politischen Konstellationen bei der Koalitionsbildung eine Schlüsselrolle spielen. Es ist denkbar, dass SPD, CDU und die Freien Wähler zusammen eine Mehrheit bilden könnten, was für Sahra Wagenknecht und ihr Projekt das Aus bedeuten würde.
Die Fünf-Prozent-Hürde und die Grundmandatsklausel
In Brandenburg gilt bekanntlich die sogenannte Fünf-Prozent-Hürde. Parteien müssen mehr als fünf Prozent der Stimmen erzielen, um in das Parlament einzuziehen. Je nach aktuellen Umfragen scheinen die Grünen, die Linke und die Freien Wähler unter dieser Grenze zu liegen. Die grundlegende Frage ist jedoch, ob Vida sein Direktmandat gewinnen kann. Ein wichtiger Aspekt ist die Grundmandatsklausel: Diese ermöglicht es einer Partei, trotz Nichterreichens der Fünf-Prozent-Hürde in den Landtag einzuziehen, sofern sie ein Direktmandat gewinnt. Das macht die Situation besonders brisant.
Bei Bundestagswahlen müssen Parteien länderspezifisch drei Direktmandate aushandeln, um diese Klausel in Anspruch nehmen zu können. Dies senkt die Hürden in einem regionalen Kontext allerdings erheblich. Besonders die Freien Wähler könnten von dieser Regelung profitieren, wobei Hubert Aiwanger auf Twitter bereits die Weichen für eine gezielte Kandidatur gestellt hat.
Wenn diese Strategie aufgeht, könnten wir bald eine Schwarz-Rot-Orange-Koalition im Landtag erleben, ein Szenario, das ohne die Unterstützung der AfD und Wagenknecht realisiert werden könnte.
