In einer spannenden neuen Episode des Podcasts „Wir haben die Wahl“ spricht der Landeswahlleiter für Berlin, Prof. Dr. Stephan Bröchler, mit dem Parteienforscher Prof. Dr. Benjamin Höhne über die aktuellen Herausforderungen im ostdeutschen Parteiensystem, gerahmt von den bevorstehenden Landtagswahlen in Brandenburg, Thüringen und Sachsen im September 2024. Diese Wahlen finden in einem Kontext statt, der von dem Erstarken populistischer und antisystemischer Kräfte geprägt ist. Laut Höhne ist das ostdeutsche Parteiensystem äußerst fragil: „Die schwächere gesellschaftliche Verwurzelung der Parteien in Ostdeutschland eröffnet neue Chancen für populistische und antisystemische Akteure.“ Diese Entwicklungen könnten sowohl Risiken für die demokratische Kultur als auch Ansätze für notwendige Reformen mit sich bringen, wie berlin.de berichtet.
Zusätzlich äußert sich Bröchler in Bezug auf die bevorstehenden Neuwahlen in Berlin, die durch das Ende der Ampel-Regierung notwendig geworden sind. Diese Neuwahlen, die bereits als die fünfte große Abstimmung seit der chaotischen Wahl im Jahr 2021 gelten, erfordern eine präzise Umsetzung von Planungen. „Als vor mehreren Wochen das Datum 9. Februar für eine Neuwahl genannt wurde, habe ich mein Landeswahlamt gebeten, zu schauen, wie sich das auf unsere Prozesse auswirken würde“, so Bróchler. Dieser präventive Schritt zeugt davon, dass Berlin im Vorfeld gut auf die Herausforderungen vorbereitet war. Dennoch stellt er klar, dass die Umsetzung dieser Pläne für das Landeswahlamt sowie für die Bezirke und Parteien eine große Herausforderung wird, was tagesspiegel.de hervorhebt.
