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Haushalt 2025/26: Kürzungen trotz Rekordvolumen in Lichtenberg!
Am 18. September 2025 beschloss die BVV Lichtenberg den Haushalt 2025/26, mit Kürzungen in wichtigen Bereichen und neuen Projekten.
Haushalt 2025/26: Kürzungen trotz Rekordvolumen in Lichtenberg!
Am 18. September 2025 fand eine bedeutende Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg statt, bei der ein entscheidender Beschluss zur Haushaltsaufstellung für die Jahre 2025/26 gefasst wurde. Bezirksbürgermeister Martin Schaefer (CDU) hob die zentrale Rolle des Haushaltsplans für die zukünftige Handlungsfähigkeit des Bezirks hervor. Insbesondere gilt es, essentielle Aufgaben zu erfüllen, während gleichzeitig Kürzungen in verschiedenen Bereichen, wie der Grünflächenpflege und der Tiefbauunterhaltung, notwendig sind. Zudem wird die zweite Reinigung in Schulen eingeschränkt.
Der Haushalt für 2026 wird voraussichtlich bei etwa 1,17 Milliarden Euro liegen, gefolgt von 1,16 Milliarden Euro für 2027. Trotz eines Anstiegs um rund 200 Millionen Euro im Gesamthaushalt sind die neuen Mittel größtenteils für Transferleistungen vorgesehen. In einigen Bereichen, wie der Jugend, den Familien und der Bildungsinfrastruktur, sollen die Mittel jedoch stabil bleiben und keine Kürzungen erfahren.
Investitionen und Meilensteine
Die Investitionsplanung für den Bezirk zeigt klare Schwerpunkte: So wird der Umzug des Gesundheitsamtes in ein neues Gebäude am U-Bahnhof Magdalenenstraße angestrebt, ebenso wie ein neuer Standort für die Volkshochschule (VHS) in Hohenschönhausen. Des Weiteren ist die Gründung einer Beratungsstelle für Frauen vorgesehen sowie die Unterstützung des Bezirkssportbundes und die Stärkung sozialer Treffpunkte in den Kiezen.
Zusätzlich sind umfassende Bauprojekte eingeplant, darunter der Neubau der Gartenarbeitsschule und die Sanierung der Kultschule in Friedrichsfelde. Diese Maßnahmen sollen nicht nur die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger erhöhen, sondern auch zur wirtschaftlichen Stabilität des Bezirks beitragen.
Bürgerhaushalt und Mitgestaltung
Parallel zur Haushaltsdiskussion hat die BVV auch einen Beschluss zu den Vorschlagslisten des Bürgerhaushalts verabschiedet, was die kontinuierliche Mitgestaltung der Bürger an kommunalen Entscheidungen unterstreicht. Der Bürgerhaushalt, der seit 2013 durchgeführt wird, ermöglicht es Einwohnern, ihre Vorschläge aktiv in die Diskussion um die Verwendung öffentlicher Mittel einzubringen. Diese partizipativen Ansätze fördern das Gemeinschaftsgefühl und stärken die demokratischen Strukturen im Bezirk, wie buergerhaushalt-lichtenberg.de informiert.
Die Vorschläge aus den letzten Sitzungen des Begleitgremiums zeigen, dass eine Vielzahl von Themen behandelt werden kann, was die Bandbreite der Interessen und Bedürfnisse der Lichtenberger Bevölkerung widerspiegelt.
Für weitere Informationen zur Haushaltsaufstellung und den damit verbundenen Herausforderungen bietet die Publikation „Die Budgetierung der Bezirkshaushalte“ von Dr. Jens-Peter Heuer umfassende Einblicke in das Verfahren und die finanziellen Rahmenbedingungen. Diese und andere Materialien sind unter kommunalpolitik-berlin.de verfügbar.