Die Nachtfahrten mit Uber, Bolt und anderen Ride-Sharing-Diensten könnten in Berlin bald teurer werden. Eine kürzliche Gerichtsentscheidung aus Leipzig hat das Potenzial, die Preisstruktur dieser Dienste erheblich zu verändern. Die sächsische Stadt konnte aufgrund einer Klage eines Chauffeur-Services bislang keine festgelegten Mindestpreise umsetzen, die für per App vermittelte Fahrten gelten sollten. Diese Preise lagen bisher etwa 75 Prozent über den bestehenden Taxi-Preisen, was für viel Unmut in der Taxibranche sorgte, wie die Berliner Zeitung berichtet. Laut dem Gericht waren die festgelegten Mindestpreise jedoch zu hoch, was zu einer vorübergehenden Aufhebung der Regelung führte.
Preisanpassungen im Visier
In Berlin sind die Tarife von Uber und Co. derzeit im Schnitt 40 Prozent günstiger als bei Taxis. Der Senat hat bereits seit 2021 erwogen, Mindestpreise einzuführen, um dem Taxigewerbe mehr Raum zu geben. Michael Herden, Sprecher von Verkehrssenatorin Ute Bonde (CDU), verriet, dass das Ziel klar sei: Mindestfahrpreise für Mietwagenfahrten. Die Diskussion über die Regulierung dieser Dienste wird durch das Leipziger Urteil, das möglicherweise einen rechtlichen Rahmen schafft, schärfer. Der Senat prüft die Möglichkeit, dass die neuen Regelungen in Berlin schnell implementiert werden, um den Druck auf die Taxibranche zu verringern, so Berlin Live.
Das Urteil könnte zudem die Herangehensweise des Senats beeinflussen, insbesondere angesichts der rechtlichen Bedenken, die im Zusammenhang mit einem ähnlichen Fall in Barcelona geäußert wurden. Der Europäische Gerichtshof hatte entschieden, dass die Einführung von Mindestpreisen nicht gerechtfertigt werden kann, nur um die wirtschaftliche Lebensfähigkeit von Taxi-Diensten zu sichern. Das Leipziger Urteil wird daher mit Spannung erwartet, da es klarstellen könnte, inwiefern Städte wie Berlin Mindestpreise für Fahrdienste festlegen können, und Fahrgäste sich eventuell auf eine Preiserhöhung vorbereiten müssen.
