Am Mittwochmittag wird das Landgericht Berlin über eine umstrittene Räumungsklage gegen das legendäre linksalternative Wohnprojekt „Köpi 137“ in Berlin-Mitte entscheiden. Die Eigentümerfirma hat im vergangenen Jahr den Bewohnern gekündigt und begründet dies mit der Behauptung einer akuten Einsturzgefahr. Doch die Bewohner bestreiten diese Vorwürfe und weigern sich, aus dem sanierten Altbau auszuziehen, der ihrer Meinung nach nach wie vor bewohnbar ist. Das Verfahren findet im Kriminalgericht Moabit statt, um mögliche Tumulte zu verhindern, die bei vergleichbaren Prozessen in der Vergangenheit auftraten, wie rbb24 berichtete.
Rechtliche Auseinandersetzungen rund um alternative Wohnprojekte
Zugleich sorgt ein ähnlicher Rechtsstreit um das linksalternative Hausprojekt „Liebig 34“ in Berlin-Friedrichshain für Aufsehen. Hier hat das Landgericht Berlin bereits ein Urteil gefällt, das die Bewohner zur Räumung verpflichtet. Das Gericht entschied, dass der Pachtvertrag für das Grundstück bereits am 31. Dezember 2018 abgelaufen war, was bedeutet, dass die Bewohner keine rechtlichen Ansprüche mehr auf der Immobilie haben. Der beklagte Verein muss zudem rund 20.000 Euro für Kosten im Zusammenhang mit Verwaltung und Bewirtschaftung zahlen, wie jura.cc berichtete.
Beide Prozesse sind Teil eines breiteren Konflikts über alternative Wohnprojekte in Berlin, wo die rechtlichen Bedingungen oft umstritten sind. Während die Gerichte zunehmend zugunsten der Eigentümer entscheiden, zeigen sich die betroffenen Bewohner entschieden in ihrem Widerstand. Die aktuellen Entscheidungen könnten weitreichende Folgen für ähnliche Projekte in der Region haben.
