In Berlin blüht die Unzufriedenheit! Während die Spitzen der Ampel-Koalition munter an ihren Terminen feilen, bleibt die Realität für die deutsche Wirtschaft besorgniserregend. Bundeskanzler Olaf Scholz und Finanzminister Christian Lindner haben sich am Dienstag zusammengesetzt, um den Stimmen aus der Industrie Gehör zu schenken. Doch was kommt dabei heraus? Nichts als leere Versprechen und gebrochene Hoffnungen!
Die Spitzenvertreter der Branche kamen mit einer eindringlichen Wunschliste, doch die düstere Prognose zeichnet ein anderes Bild: Es wird wohl nichts aus den großspurigen Vorstellungen. Die Ampel-Koalition, die für die Bürger einst Hoffnungen weckte, zeigt sich im dritten Jahr ihrer Regierungszeit als bewegungsunfähig. Ein hartes finanzielles Korsett, geschnürt von SPD, Grünen und FDP, macht eine Wende nahezu unmöglich. Die Steuerschätzung, die letzte Woche veröffentlicht wurde, hat die Lage noch weiter gefährdet. Geld ist nicht nur knapp – es fehlt an kreativen Ideen, um Deutschlands Probleme anzugehen!
Streit statt Lösungen
Das, was einst als konstruktiven Dialog herausgefordert wurde, hat sich in fruchtlose Streitereien verwandelt. Die Koalitionspartner werfen sich ständig gegenseitig die Ideen um die Ohren, nur um schnell von der anderen Seite eingefangen und abgelehnt zu werden. Es scheint, als ob die Flamme der Zusammenarbeit erloschen ist. Wo bleibt der Initiativgeist?
Der Störfaktor Schwäche ist zum Dauerbrenner zwischen den Ampel-Parteien geworden. Der erbitterte Streit um die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke im Herbst 2022 hat die Kluft nicht überbrückt, sondern den Klangteppich der Unzufriedenheit des Volkes weiter verstärkt. Dreieinhalb Führungsfiguren, die sich nicht mehr hören wollen – die Geduld der Bürger neigt sich dem Ende zu!
Wahlkampf ohne Agenda?
Jetzt, etwas weniger als ein Jahr bevor die Wähler zur Urne gerufen werden, hat der Wahlkampf angefangen! Es erscheint nicht mehr der Drang, echte Veränderungen herbeizuführen, sondern vielmehr der Drang, den frustrierten Bürgern vorzugaukeln, was man ohne lästige Partner erreichen könnte. Gipfelgeschwätz, das der Ernst der Lage nicht annähernd widerspiegelt!
Für die Wirtschaftsverbände gleicht dies einem Theaterstück – es wird kaum etwas passieren. Und die Wähler? Sie stellen mit Recht den Anspruch auf eine verantwortungsvolle Regierung, die bereit ist zu handeln. Wenn die Ampel-Parteien nicht mehr in der Lage sind, die Verantwortung zu tragen, sollten sie den Platz für neue Akteure freimachen!
Jeder Tag des Stillstands bringt größeren Schaden für das politische Klima und, im schlimmsten Fall, für das demokratische System insgesamt. Wenn die Ampel-Koalition Wahlkampf betreiben möchte, dann müssen sie den Bürgern auch eine echte Wahl ermöglichen – Stillstand bis September wäre fatal für unser Land!
