Gemäß einem Bericht von tag24.de war eine Kundgebung mit dem Titel "Frieden im Nahen Osten" am Samstag in Berlin verboten worden. Obwohl das Verbot ausgesprochen wurde, versammelten sich dennoch etwa 300 Menschen am Kundgebungsort, dem Potsdamer Platz. Die Berliner Polizei ging konsequent gegen die Teilnehmer vor und stellte die Identität vieler Personen fest. Es wurden eine Reihe von Anzeigen wegen Ordnungswidrigkeiten erstattet. Während der Auflösung der Demo kam es zu Widerstand und tätlichen Angriffen gegen Polizisten, was zu mehreren Strafanzeigen führte. Insgesamt wurden rund 100 Personen vorübergehend festgenommen.
Die Entscheidung, die Kundgebung zu verbieten, wurde von der Polizei getroffen, nachdem sie alle Umstände und Erkenntnisse bewertet und die Interessen abgewogen hatte, insbesondere das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit. Die Versammlungsbehörde hatte den Fall anhand vergangener Erfahrungen und neuerer Erkenntnisse geprüft und die unmittelbare Gefahr von volksverhetzenden, antisemitischen Ausrufen, Gewaltverherrlichungen und Gewalttätigkeiten bei der Kundgebung festgestellt.
Am Sonntagabend begann am Alexanderplatz in Berlin-Mitte jedoch eine pro-palästinensische Demonstration, die bis 21 Uhr angemeldet war. Bereits zum Zeitpunkt der Meldung hatten sich etwa 350 Teilnehmer versammelt, obwohl die Demonstration ursprünglich nur für 300 Teilnehmer angemeldet war.
Die lokale Auswirkung dieser Situation zeigt, dass die Spannungen im Nahen Osten auch in Berlin spürbar sind. Die Berliner Polizei ist bestrebt, die öffentliche Sicherheit und Ordnung aufrechtzuerhalten und setzt sich aktiv dafür ein, dass Veranstaltungen friedlich verlaufen. Die Entscheidung, Kundgebungen zu verbieten, erfolgt auf der Grundlage einer umfassenden Bewertung der Situation, um potenzielle Gewalttätigkeiten und Straftaten zu verhindern. In diesem Fall sieht die Polizei die Gefahr von volksverhetzenden und antisemitischen Ausrufen sowie Gewaltverherrlichungen bei der verbotenen Kundgebung.
Quelle: Gemäß einem Bericht von tag24.de
