Gefängnisstrafen als Ersatz für nicht gezahlte Geldstrafen kommen in Berlin und Brandenburg immer häufiger vor. Im ersten Halbjahr 2023 wurden in der Hauptstadt 1606 Menschen aufgrund nicht gezahlter Geldstrafen ins Gefängnis geschickt, wie die Senatsjustizverwaltung bestätigte. Im gesamten Vorjahr waren es 2390 Personen. Die steigenden Zahlen sind auf die Corona-Pandemie zurückzuführen. Während dieser Zeit wurde die Vollstreckung von Ersatzfreiheitsstrafen ausgesetzt. Sollte sich der Trend im zweiten Halbjahr 2023 fortsetzen, könnte das Niveau vor der Pandemie erreicht werden. Vor der Aussetzung der Vollstreckung im Jahr 2020 lag die Zahl der Menschen, die ersatzweise in Haft genommen wurden, bei 1418 Personen.
Auch in den Gefängnissen Brandenburgs ist die Zahl der Insassen, die eine Ersatzfreiheitsstrafe verbüßen, gestiegen. Im Jahr 2022 waren durchschnittlich 150 Gefangene mit einer Ersatzfreiheitsstrafe im Gefängnis, im Vergleich zu 110 Fällen im Vorjahr und 76 Fällen im Jahr 2020.
Die meisten Menschen, die ersatzweise ins Gefängnis müssen, sind Personen, die öffentliche Verkehrsmittel ohne Fahrschein nutzen und wegen Erschleichens von Leistungen verurteilt wurden. In den ersten sechs Monaten des laufenden Jahres gab es in Berlin 317 solcher Fälle. Im Jahr 2022 waren es insgesamt 414 Menschen, im Jahr 2018 waren es sogar 788 Menschen. Es wird schon seit einiger Zeit diskutiert, ob diese Straftat zu einer Ordnungswidrigkeit herabgestuft werden sollte.
Die Höhe einer Geldstrafe wird vom Gericht festgelegt und richtet sich nach dem Einkommen des Verurteilten. Eine Gesetzesänderung sieht vor, dass die Dauer der Ersatzfreiheitsstrafe halbiert wird. Bisher entsprach die Anzahl der Tage, die jemand im Gefängnis verbringen musste, den Tagessätzen, zu denen er verurteilt wurde. In Zukunft wird es nur noch die Hälfte der Tagessätze sein.
Es besteht auch die Möglichkeit, die Gefängnistage durch gemeinnützige Arbeit auszugleichen, wie zum Beispiel die Pflege von Parks und Grünanlagen. Dadurch kann auch die Justiz Kosten sparen. Im Jahr 2022 konnten in Brandenburg insgesamt 23.974 Hafttage vermieden werden, dank der Unterstützung der Sozialen Dienste der Justiz und freier Träger.
Insgesamt sind die steigenden Zahlen von Menschen, die ersatzweise ins Gefängnis müssen, besorgniserregend. Es zeigt, dass eine große Anzahl von Menschen ihre Geldstrafen nicht bezahlen kann. Diese Entwicklung wirft wichtige Fragen auf, wie zum Beispiel die Frage nach angemessenen Strafen und der Möglichkeit von alternativen Strafmaßnahmen. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Situation in den kommenden Jahren entwickeln wird und ob weitere Maßnahmen ergriffen werden, um die Anzahl der Menschen, die ersatzweise ins Gefängnis müssen, zu reduzieren.
