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Aktuelle Termine der EU-Kommission, des Parlaments und des Rates – EU-Terminvorschau – 15.-21. Juni

Am kommenden Samstag, den 15. Juni 2024, findet im Schweizer Bürgenstock eine hochrangige Konferenz zum Frieden in der Ukraine statt. Das Ziel der Konferenz ist es, ein gemeinsames Verständnis für einen möglichen Weg zu einem gerechten und dauerhaften Frieden in der Ukraine zu entwickeln. An dem Treffen auf Ebene der Staats- und Regierungschefs nehmen auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der Hohe Vertreter Josep Borrell teil. Die Konferenz könnte möglicherweise Auswirkungen auf Berlin haben, da die Ukraine in den vergangenen Jahren ein Thema von politischen Konflikten und internationaler Diplomatie war.

Am Montag, den 17. Juni, wird im Computerspielemuseum in Berlin die neue Version des Online-Spiels "Fabulous Council" vorgestellt. Eine Schülerklasse der Schule am Tierpark wird die Reise durch das Fantasieland "Nafasia" antreten und dabei etwas über (europäische) Demokratie lernen können. Nach dem Spiel wird Barbara Gessler, die Vertreterin der Europäischen Kommission in Deutschland, mit den Schülern diskutieren und Fragen von Medienvertretern beantworten. Das Computerspielemuseum und die Entwicklung des Spiels zeigen auch die Verbindung zwischen Kultur, Technologie und politischer Bildung in Berlin.

In Brüssel treffen sich die EU-Staats- und Regierungschefs sowie die Führungsspitzen der EU-Institutionen zu einem informellen Treffen, um den nächsten institutionellen Zyklus zu besprechen. Dabei werden wichtige Positionen in der EU besetzt, wie der Präsident des Europäischen Rates, der Präsident der Europäischen Kommission und der Hohe Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik. Diese Treffen haben auch Auswirkungen auf die Mitgliedsstaaten, einschließlich Deutschland und Berlin, da hier wichtige politische Entscheidungen getroffen werden.

In Luxemburg findet ein Treffen des Rates für Umwelt mit den Kommissaren Sinkevicius und Hoekstra statt. Dabei werden verschiedene Umweltthemen diskutiert, wie die Reduzierung von Lebensmittel- und Textilabfällen, umweltbezogene Angaben für Verbraucher und die Überwachung von Bodenqualität. Diese Themen sind auch für Berlin von Interesse, da die Stadt umweltbewusst ist und sich für die Nachhaltigkeit einsetzt.

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Es finden auch weitere Treffen und Veranstaltungen in Luxemburg statt, wie das Treffen des Rates für Allgemeine Angelegenheiten zum Thema Kohäsionspolitik, das Treffen des Rates für Verkehr, Telekommunikation und Energie zum Thema Verkehr sowie das Treffen der Euro-Gruppe und des Rates für Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz. Diese Treffen betreffen verschiedene Politikbereiche, die auch Auswirkungen auf Berlin haben können.

Der Europäische Gerichtshof wird auch Urteile zu verschiedenen Rechtsfragen verkünden, wie zum Beispiel zur Wirkung der Anerkennung als Flüchtling in einem anderen Mitgliedstaat und zum Anspruch auf Anerkennung als Flüchtling nach bereits erfolgter Anerkennung in einem anderen Mitgliedstaat. Diese Urteile sind von Interesse für die Flüchtlingspolitik in Deutschland und Berlin.

Außerdem findet in Berlin die Preisverleihung des Schülerzeitungspreises der Länder statt, bei der die Schülerzeitung "Konturen" des Rhön-Gymnasiums in Bad Neustadt an der Saale den Sonderpreis "Europa" der Vertretung der Europäischen Kommission erhält. Dies zeigt die Bedeutung von Bildung und Journalismus für die europäische Integration und den Austausch von Informationen.

Insgesamt zeigt die Vielfalt der Veranstaltungen und Treffen in dieser Woche die politische, kulturelle und rechtliche Bedeutung Berlins als Hauptstadt und als Teil der Europäischen Union. Berlin wird aktiv in europäische Angelegenheiten eingebunden und hat auch lokale Auswirkungen und Kontexte, die von historischem Interesse sein könnten. Eine Tabelle mit zusätzlichen Informationen zu den Veranstaltungen und Treffen könnte für Leser hilfreich sein, um einen Überblick über die Ereignisse zu erhalten.



Quelle: Europäische Kommission / ots

Daniel Wom

Der in Berlin geborene Daniel Wom ist ein versierter Journalist mit einer starken Affinität für Wirtschaftsthemen. Er hat an der Freien Universität Berlin Journalistik und Wirtschaftswissenschaften studiert und arbeitet seit mehr als einem Jahrzehnt in den Medien. Daniel hat für verschiedene große Tageszeitungen und Online-Plattformen geschrieben und ist bekannt für seine tiefgründigen Analysen und klaren Darstellungen komplexer Sachverhalte. Er ist Mitglied im Deutschen Journalisten-Verband und hat mehrere Auszeichnungen für seine exzellente Berichterstattung erhalten. In seiner Freizeit erkundet Daniel gerne die vielfältige Kulturszene Berlins und ist leidenschaftlicher Webentwickler.

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