Treptow-Köpenick

Wahlleiter zieht Bilanz der Bundestagswahl in Treptow-Köpenick

Wahlleiter zieht Bilanz der Bundestagswahl in Treptow-Köpenick

Pressemitteilung vom 8. Oktober 2021

Nach der Sitzung des Kreiswahlausschusses erklärt Kreiswahlleiterin Ute Heinrich:

Der Kreiswahlausschuss stellte das Ergebnis der 20. Wahl zum Deutschen Bundestag für den Wahlkreis 084 fest.

Die Kreiswahlleitung bedankte sich bei den ehrenamtlichen Wahlhelfern. Ohne die großartige Unterstützung der freiwilligen Helfer wäre dies nicht möglich gewesen und ein besonderer Dank gilt ihnen.

Die Durchführung der Wahl in Treptow-Köpenick hat gut funktioniert. Dafür gibt es eine Reihe von Gründen, die Monate intensiver Vorbereitung sind. Einerseits haben wir die Zahl der Wahllokale von 119 bei der letzten Bundestagswahl auf 234 bei dieser Wahl erhöht. Damit lag die Zahl der Wähler pro Wahlurne bei rund 1.000. Nach Abzug der Zahl der Nichtwähler und der Briefwähler ergibt sich eine Zahl von Wählern, die ein Wahlvorstand bei der Auszählung von insgesamt 6 Stimmen zu verwalten hat. Auch die Zahl der Briefwahlstationen wurde von 46 auf 118 erhöht.

Für die deutlich gestiegene Zahl der Wahlvorstände wurden fast doppelt so viele Wahlhelfer benötigt. Allen Wahlvorständen und Wahlvorständen sowie den Sekretären steht ein Schulungsangebot zur Verfügung. Insgesamt gab es 20 Schulungen für rund 1.000 Personen.

Die Wahl hatte schon schwer begonnen. Am erstmöglichen Tag der Briefwahl, dem 16. August 2021, kamen die Stimmzettel so spät wie nie zuvor. Die Briefwahl soll um 8:00 Uhr beginnen und die Stimmzettel kamen um 7:00 Uhr an . Auch für die Bundestagswahl war dies keine besondere Herausforderung. Es gibt keine Hinweise darauf, dass die Stimmzettel in der mitgelieferten Box falsch verpackt waren.

Sowohl der Versand der Stimmmitteilungen als auch der Versand der Briefwahlunterlagen erfolgte durch die Pin AG.

Die Briefwahl wurde von den Bürgern in rekordverdächtiger Höhe genutzt. Über 83.000 Briefwahlstimmen wurden eingereicht. Die hohe Zahl der Bewerbungen stellte das Kreiswahlamt vor Herausforderungen. Diese Bewerbungswelle konnte nur mit Unterstützung anderer Mitarbeiter bewältigt werden.
Zudem stimmten viele Bürger direkt vor Ort ab. In Raum 2, direkt neben dem Pförtner, wurden zwei weitere Bearbeitungsstationen für mobilitätseingeschränkte Wähler eingerichtet. Dies war notwendig geworden, weil der Aufzug im Rathaus mehrfach ausgefallen war und trotz intensiver Bemühungen von Wartungsfirmen nicht schnell genug repariert wurde. In allen Zugangsbereichen des Rathauses weisen Schilder auf diese Möglichkeit eines zusätzlichen Wahlbereichs hin. Leider wurde der Hinweis oft übersehen. Auch nach der endgültigen Reparatur des Aufzugs blieben diese zusätzlichen Bearbeitungsstationen offen und wurden stark beansprucht.

Am Wahltag selbst war es eine Herausforderung, die kurzfristig abgesagten Wahlhelfer genauso schnell zu besetzen.
In den 234 Wahllokalen unseres Kreises fehlten keine Stimmzettel und es wurden keine falschen Stimmzettel ausgegeben. Keine Personen wurden wegen fehlender Stimmzettel von der Wahl ausgeschlossen.

Ich freue mich daher, Ihnen mitteilen zu können, dass alle Wahllokale möglichst pünktlich mit der Abstimmung beginnen konnten.
Nur wenige Wähler weigerten sich, eine Maske zu tragen und verzichteten auf ihr Wahlrecht.
Ein Wahllokal hat zu Beginn der Abstimmung keine Stimmen im Wählerverzeichnis abgegeben. Eine Person mit eingeschränkter Mobilität konnte in einem Wahllokal nicht wählen, weil das Wahllokal nicht behindertengerecht war. In einem anderen wurden zwei Personen mit eingeschränkter Mobilität in einen anderen Raum gebracht, um ihre Stimme abzugeben.
Eine Wahlkabine in einem Wahllokal reichte aus, damit die Wähler ihre Stimme abgeben konnten. Zehn Wahllokale haben eine dritte Wahlkabine eingerichtet.
In einem Fall erhielt ein nicht wahlberechtigter Bürger einen Stimmzettel und nahm an der Bundestagswahl teil.
Auch in unserem Bezirk bildeten sich Schlangen vor den Wahllokalen. Die durchschnittliche Wartezeit betrug 30 Minuten. In der Regel schlossen die Wahllokale pünktlich um 18:00 Uhr 17 Wahllokale dauerten bis zu 5 Minuten länger, 8 dauerten 10 Minuten und nur 7 Wahlen dauerten länger. Es gab einige Wahllokale, in denen Wähler, die vor 18:00 Uhr erschienen waren, wählen durften.
Die erste Schnellmeldung erreichte uns gegen 19.15 Uhr und gegen 4.30 Uhr erhielten wir die Freigabe vom Statistikamt
Zu Spitzenzeiten gab es Probleme mit der schnellen telefonischen Meldung. Viele Wahlvorstände zählten dann weiter und legten beim nächsten Aufruf zwei Berichte mit den weiteren Wahlergebnissen vor. Gelegentlich wurden keine Eilmeldungen vorgelegt. Diese mussten dann in der Nacht von den Mitarbeitern herausgesucht werden.
Als die Stimmberechtigten die Unterlagen zurückgaben, kam es zu Stoßzeiten zu Staus. Beim Transport der Unterlagen in das Bürogebäude wurden die Unterlagen von einer Umzugsfirma ins Haus gebracht. Die Leute, die nur die Dokumente aushändigen wollten, haben das nicht immer verstanden. Traditionell werden wir bei der Rückgabe der Unterlagen von ehrenamtlichen Helfern des 1. FC Union Berlin unterstützt. Auch hierfür ein großes Dankeschön.
In zwei Wahlkreisen war es völlig unmöglich, ein Wahlergebnis zu ermitteln. Sie wurden am Wahlabend mit Unterstützung frischer Wahlhelfer im Köpenicker Rathaus gezählt. Bei einem Briefwahlplatz gab es erhebliche Unterschiede bei der Erst- und Zweitstimme für den Bundestag. Daher wurde dies auch in der Wahlnacht gezählt.

Die erhaltenen Ergebnisse wurden anschließend auf Plausibilität überprüft und einige Wahllokale nachgezählt. Es gab Nachzählungen unter anderem, weil:

  • es gab Diskrepanzen zwischen dem Schnellbericht und dem schriftlichen Protokoll
  • es gab Diskrepanzen zwischen der Erst- und Zweitstimme
  • es gab keine Aufzeichnungen im Transkript
  • die Zahl der ungültigen Zweitstimmen war ungewöhnlich hoch.

Abweichende Ergebnisse wurden angenommen, keine der Abweichungen hatte einen Einfluss auf das Ergebnis gegenüber der Wahlnacht.

Der Kreiswahlausschuss hat in seiner heutigen Sitzung das Ergebnis der Bundestagswahl bestätigt und festgestellt, dass Dr. Gregor Gysi die meisten Stimmen erhalten hat und damit im Wahlkreis gewählt ist.

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Inspiriert von Berliner Pressemitteilung.

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