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Treptow-Köpenick

Umweltschutzabkommen für Beermannstraße 6 geschlossen

Das Wohngebäude Beermannstrasse 6 in Alt-Treptow soll verkauft werden. Da es im Rahmen einer Sozialschutzverordnung, also in einem sogenannten Milieu-Schutzgebiet, liegt, hat das Bezirksamt mit dem Käufer Verhandlungen über ein sogenanntes Vermeidungsabkommen aufgenommen. Kurz vor Ablauf der gesetzlichen Frist wurde eine solche Umgehungsvereinbarung erfolgreich abgeschlossen. Im Vertrag hat sich der Käufer verpflichtet, Mietwohnungen innerhalb der Vertragslaufzeit nicht in Immobilien umzuwandeln und andere Umweltschutzziele zu beachten.

Bezirksrat für Bauwesen, Stadtentwicklung und öffentliche Ordnung, Herr Rainer Hölmer: „Mir ist bekannt, dass sich die Mieter viel mehr über die Ausübung ihres Vorkaufsrechts gefreut hätten. Der Abschluss des Vermeidungsabkommens ist aber auch ein großer Erfolg. „“

Das Bezirksamt kann das Vorkaufsrecht nur zugunsten eines Dritten ausüben – was erfordert, dass der Dritte kaufbereit ist -, wenn der Abschluss einer entsprechenden Vermeidungsvereinbarung nicht erreicht werden kann. Das Bundesrechtsinstrument des Vorkaufsrechts dient nicht der Bodenlagerung durch die Gemeinde. Primäres Ziel ist es daher nicht, das Vorkaufsrecht auszuüben, sondern mit dem Käufer eine Vermeidungsvereinbarung zu schließen. Auf diese Weise kann sichergestellt werden, dass der Verkauf der Immobilie nicht den Zielen der Sozialerhaltungsverordnung zuwiderläuft, ohne dass Berlin eine Immobilie erwirbt.

Betroffene Mieter können sich bei Fragen zu ihrer persönlichen Situation an die kostenlose Mieterberatung des Distrikts für die Milieuschutzgebiete wenden, die derzeit telefonisch angeboten wird: 030 2934 310 (Montag bis Donnerstag 10:00 – 13:00 Uhr und 14.00 – 18.00 Uhr).

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Inspiriert von Berliner Pressemitteilung.

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