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Russland fügt Rockstar und Nawalny-Verbündeten zur Liste der „ausländischen Agenten“ hinzu

MOSKAU – Russische Behörden haben am Freitag einen geliebten Rockmusiker, einen wichtigen Verbündeten des inhaftierten Oppositionsführers Alexey Nawalny, und vier weitere Personen als „ausländische Agenten“ bezeichnet und behauptet, sie hätten an nicht näher bezeichneten politischen Aktivitäten teilgenommen, während sie Finanzmittel aus der Ukraine erhielten.

Unter den neuen Namen, die dem vom russischen Justizministerium geführten Online-Register „ausländischer Agenten“ hinzugefügt wurden, befanden sich Andrey Makarevich, der Gründer der sowjetischen und russischen Kultband Mashina Vremeni, und Ivan Zhdanov, der ehemalige Leiter der Anti-Korruptions-Stiftung von Nawalny. Ebenfalls hinzugefügt wurden ein russischer Politikwissenschaftler, ein hochkarätiger Geschäftsmann und Philanthrop sowie zwei Journalisten.

Nach russischem Recht können Organisationen und Einzelpersonen, die als an politischen Aktivitäten beteiligt gelten und Finanzmittel aus dem Ausland erhalten, zu ausländischen Agenten erklärt werden. Der Begriff hat einen stark abwertenden Sinn und impliziert eine zusätzliche staatliche Kontrolle.

Kremlfreundliche russische Politiker stellten Makarevich zuvor wegen „Unterstützung der antirussischen Politik Kiews“ im Jahr 2014 an den Pranger, nachdem er ein Konzert für Flüchtlinge in einer ostukrainischen Stadt gegeben hatte, die von Regierungstruppen von prorussischen Separatisten zurückerobert worden war, die der Kreml parallel dazu zu unterstützen begann Annexion der Krim im selben Jahr.

Eine weitere russische Rocklegende, Yuri Shevchuk, wurde letzten Monat zu einer Geldstrafe von 50.000 Rubel (815 US-Dollar) verurteilt, nachdem ihn ein russisches Gericht für schuldig befunden hatte, die russische Armee „diskreditiert“ zu haben, weil er sich bei einem seiner Auftritte gegen Moskaus Invasion in der Ukraine ausgesprochen hatte.

Zhdanov und andere Nawalny-Verbündete waren in den letzten drei Jahren mit mehreren Strafverfahren konfrontiert, unter anderem wegen ihrer angeblichen Beteiligung an einer „extremistischen Gruppe“, als der Kreml sein mehrgleisiges Vorgehen gegen seinen leidenschaftlichsten Feind und sein Team ausweitete.

Die Anti-Korruptions-Stiftung hat wiederholt behauptet, die Anklagen seien politisch motiviert und mit ihren Ermittlungen zu Bestechungsgeldern sowie dem Wahlkampf der Gruppe für kremlfeindliche Kandidaten verbunden.

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Quelle: ABC News

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