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Russischer Künstler droht Gefängnis wegen Friedensprotesten mit Preisschildern in Supermärkten

Ein russisches Gericht hat angeordnet, dass ein Künstler hinter Gittern festgehalten wird, weil er angeblich Preisschilder von Supermärkten durch Botschaften ersetzt hat, die gegen Moskaus Militärfeldzug in der Ukraine protestieren.

Alexandra Skochilenko droht wegen ihres heimlichen Protests bis zu einem Jahrzehnt Gefängnis, nachdem sie nach einem neuen Gesetz angeklagt wurde, das „Fake News“ über die russischen Streitkräfte verbietet.

Das Bezirksgericht Vasileostrovsky in Sankt Petersburg entschied, dass Skochilenko bis zum 31. Mai in Untersuchungshaft bleiben muss, teilte der Pressedienst des Gerichts auf Telegram mit.

Ermittler beschuldigten sie, am 31. März in einem Supermarkt in Perekryostok „Papierfragmente anstelle von Preisschildern angebracht zu haben, die wissentlich falsche Informationen über den Einsatz der russischen Streitkräfte enthielten“.

Sie beschrieben ihr Motiv als „politischen Hass auf Russland“, was bedeutet, dass ihr im Falle eines Schuldspruchs eine harte Strafe droht, die von einer Geldstrafe von 3 Millionen Rubel (27.000 £) bis zu fünf bis zehn Jahren Gefängnis reicht.

Skochilenko bezeichnet sich auf Instagram als unabhängige Künstlerin und Musikerin. Sie wurde im März zu einer Geldstrafe von 10.000 Rubel verurteilt, weil sie am 24. Februar, dem Tag, an dem russische Truppen in die Ukraine einmarschierten, an einer Protestaktion teilgenommen hatte.

„Ich unterstütze den Krieg in der Ukraine nicht. Ich bin heute auf die Straße gekommen, um das so laut zu sagen“, schrieb sie auf Instagram.

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Sie lächelte und machte V-Zeichen im Käfig für die Angeklagten im Gerichtssaal, berichtete die lokale Nachrichten-Website fontanka.ru.

Das Gesetz gegen „Fake News“ schreibt vor, Moskaus Aktionen in der Ukraine öffentlich nur als „besondere Militäroperation“ zu bezeichnen oder mit bis zu 15 Jahren Gefängnis zu rechnen. Dies hat mehrere Medien dazu veranlasst, die Berichterstattung in Russland einzustellen.

Das Gericht in Sankt Petersburg entschied, dass Skochilenko fluchtgefährdet sei, weil sie nicht an ihrer offiziellen Meldeadresse wohne und zuvor wegen Protestes mit einer Geldstrafe belegt worden sei.

Supermarktregal
In der russischen Stadt Kasan ersetzten Aktivisten die Preisschilder in Lebensmittelgeschäften durch Botschaften mit Antikriegsbewegungen. Foto: Handout

Berichten zufolge hat der Künstler eine Reihe von Postkarten mit Slogans wie „Gewalt ist niemals der Ausweg“ und Bildern von Friedenssymbolen und der ukrainischen Flagge geschaffen.

Am Dienstag wurde Andrei Makedonov, ein 59-jähriger Arzt, wegen einer ähnlichen Supermarktprotestaktion in Sankt Petersburg festgenommen, berichtete Fontanka.

Ebenfalls am Dienstag wurde eine weitere Einwohnerin von Sankt Petersburg, Tatiana Popova, mit einer Geldstrafe von 30.000 Rubel belegt, weil sie Spielzeug mit „Nein zum Krieg“-Slogans in einem Supermarkt aufgehängt hatte.

Quelle: TheGuardian

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