Beamte in Berlin: Betrug mit Auslandszuschlägen aufgedeckt!

Beamte in Berlin: Betrug mit Auslandszuschlägen aufgedeckt!

Berlin, Deutschland - Eine Beamtin des Deutschen Archäologischen Instituts in Berlin-Dahlem musste sich wegen Betrugs vor dem Amtsgericht Tiergarten verantworten. Die 57-Jährige, die von 2017 bis Ende 2020 zahlreiche unrechtmäßige Auslandszuschläge erhielt, wurde zu zehn Monaten Haft auf Bewährung verurteilt. Dies berichtet unter anderem rbb24.

Die Unterlagen des Verfahrens zeigen, dass sie über Jahre hinweg Auslandszuschläge für sich, ihren Ehemann und ihre beiden Kinder bezogen hat, obwohl die Familie seit 2011 dauerhaft in Berlin lebt. Die zuständige Besoldungsstelle wurde nicht über den Wohnortwechsel informiert. Laut den Angaben erhielt die Beamtin monatlich rund 3.600 Euro, summiert auf etwa 176.000 Euro zwischen 2017 und 2020.

Ausmaß der Überzahlungen

Im Verlauf der Ermittlungen stellte sich heraus, dass die Beamtin seit 2011 insgesamt rund 670.000 Euro zu Unrecht erhalten hatte. Das Gericht folgte dem Antrag der Staatsanwältin, die Betrug durch Unterlassen in einem besonders schweren Fall vorwarf. Der Verteidiger forderte einen Freispruch, doch die Richterin war anderer Meinung und stellte fest, dass die Angeklagte ihrer Mitteilungspflicht nicht nachgekommen sei, was den Vorwurf von Vorsatz stützte.

Die Angeklagte hatte für das Bundesinstitut mehr als 20 Jahre im Jemen gearbeitet und gab an, dass ihr Mann und ihre Kinder aufgrund der Sicherheitslage im März 2011 nach Deutschland zurückkehrten. Obwohl sie seit 2014 die Außenstelle Sanaa von Berlin aus leitete, informierte sie die Besoldungsstelle nicht über diese Veränderung.

Vergleich und laufender Prozess

Bevor die Anklage erhoben wurde, kam es bereits zu einem geschlossenen Vergleich vor dem Verwaltungsgericht Berlin, in dessen Rahmen die Beamtin rund 512.000 Euro zurückzahlte. Das Urteil ist jedoch nicht rechtskräftig, und der Prozess wird am 11. Juni fortgesetzt. Damit bleibt die Frage nach den noch offenen Beträgen und der Relevanz der Vorfälle für den öffentlichen Dienst in Deutschland zentral.

In Deutschland arbeiten rund 5 Millionen Menschen im öffentlichen Dienst, darunter auch zahlreiche Beamte, die nicht nur für die Verwaltung, sondern auch für Bereiche wie das Gesundheitswesen und die öffentliche Sicherheit zuständig sind. Ihre Pflicht ist es, einen Diensteid abzulegen, und sie haben kein Streikrecht. Das öffentliche Bild der Beamten zeichnet sich mehrheitlich durch Pflichtbewusstsein und Zuverlässigkeit aus, wie eine Umfrage von 2024 zeigt, die der Polizei das größte Vertrauen der Bevölkerung bescheinigte. Doch Korruption stellt nach wie vor ein ernstes Problem dar: Im Jahr 2023 wurden etwa 3.800 Korruptionsstraftaten polizeilich ermittelt, davon 27 Prozent in der allgemeinen Verwaltung und 24 Prozent in Strafverfolgungs- und Justizbehörden, wie Statista berichtet.