In den letzten Tagen gab es viele Berichte und Gerüchte über einen vermeintlichen Abschiebe-Deal zwischen Deutschland und der Türkei. Diesem Deal zufolge hätten mehrere Hundert Menschen ohne Aufenthaltsrecht in Deutschland in die Türkei abgeschoben werden sollen. Für zusätzliche Verwirrung sorgt nun jedoch ein Dementi aus der Türkei.
Öncü Keceli, Sprecher des türkischen Außenministers, äußerte sich dazu in einem Post auf der Plattform X deutlich. Er widersprach den Berichten und sagte, dass diese Nachrichten nicht der Wahrheit entsprächen. Er präzisierte, dass das Thema bei einem Treffen zwischen Präsident Erdogan und Bundeskanzler Scholz am 23. September in New York überhaupt nicht besprochen worden sei. Seiner Aussage nach sei keine Vereinbarung dieser Art genehmigt worden.
Geheime Gespräche und Verhandlungsstrategien
Die Bundesregierung gab auf Anfrage von BILD eine eher ausweichende Antwort und betonte, dass die Details der Gespräche mit der Türkei vertraulich seien. Gespräche dieser Art seien jedoch nicht ungewöhnlich, da die Bundesregierung fortlaufend mit Herkunftsländern über die Verbesserung der Rückkehrkooperation spreche, einschließlich der Türkei. Ob ein formeller Abschiebe-Deal jedoch existiert oder abschlossen wurde, bleibt unklar.
Türkei-Experte Eren Güvercin äußerte sich dazu ebenfalls und vermutete, dass die türkische Seite möglicherweise noch weitere Forderungen an Deutschland stellt. Er sieht darin ein taktisches Spiel, da die Türkei genau wisse, dass Deutschland aufgrund der jüngsten politischen Debatten unter Druck steht und möglichst viel herausholen möchte. Dies ließ er gegenüber BILD verlauten, wie m.bild.de in einem aktuellen Artikel darlegt.
Vorsicht vor weiterer Abhängigkeit von Erdogan?
Besonders kritisch sieht Güvercin die Abhängigkeit Deutschlands von Erdogan. Er warnte davor, dass man sich durch einen möglichen Abschiebe-Deal noch mehr in Erdogans Hände begeben könnte, was zu immer neuen Forderungen führen könnte. Dies könnte wirtschaftliche Zugeständnisse bedeuten oder auch Zugeständnisse im Umgang mit der Türkisch-Islamischen Union der Anstalt für Religion e.V. (DITIB).
Auch das türkische „Zentrum für die Bekämpfung von Desinformation“, eine Abteilung im Präsidentenpalast, meldete sich zu Wort. Auf der Plattform X wurde betont, dass während des Treffens zwischen Erdogan und Scholz keine Vereinbarungen zu Massenabschiebungen getroffen wurden. Es sei keine Praxis der Massenabschiebung unserer Bürger genehmigt worden.
Inmitten dieser widersprüchlichen Aussagen bleibt die Frage offen: Gibt es nun einen Abschiebe-Deal oder nicht? Während die Bundesregierung sich in Schweigen hüllt und die Türkei jegliche Absprachen bestreitet, werden die wahren Hintergründe möglicherweise erst in den kommenden Wochen ans Licht kommen. Eine umfassende Übersicht über die Situation bietet der Bericht auf m.bild.de.
