Treptow-Köpenick

Ordnungsamt und Polizei mit gemeinsamer Aktion zur Infektionsschutz-Maßnahmen-Verordnung in Köpenick

Ordnungsamt und Polizei mit gemeinsamer Aktion zur Infektionsschutz-Maßnahmen-Verordnung in Köpenick


Teaser Gemeinschaftsnutzung Ordnungsamt und Polizei in Köpenick

Bild: claudia.arnese / Getty Images Signatur

Pressemitteilung vom 25.11.2021

Im Rahmen einer gemeinsamen Fokusaktion des Ordnungsamtes Treptow-Köpenick und der Polizeidirektion 36 wurden am Mittwoch mehr als 50 Gewerbeimmobilien in Köpenick auf die Einhaltung der Infektionsschutz-Maßnahmen-Verordnung überprüft. Es wurden mehr als 100 Verstöße und die Missachtung zahlreicher anderer Rechtsgrundlagen festgestellt.

Geprüft wurden vor allem Betriebe der Gastronomie und des Einzelhandels, Einkaufszentren und Dienstleistungsunternehmen. Neben zahlreichen Befunden durch nicht (richtig) getragene Mund-Nasen-Bedeckungen betrafen mehr als 30 der Verstöße gegen die Infektionsschutzverordnung fehlenden oder unzureichenden Schutz und Hygiene sowie Prüfkonzepte. Fast ebenso oft mussten mangelhafte oder fehlende Anwesenheitsunterlagen bemängelt werden. An anderer Stelle wurden in diesem Zusammenhang erneut Datenschutzverletzungen durch Überschreitung der Löschung vergangener Dokumentationen festgestellt.

In 12 Fällen wurde die Nichteinhaltung der geltenden 2G-Regel durch Mitarbeiter oder Gäste dokumentiert. In zwei Fällen bestand der Verdacht auf einen gefälschten Impfpass oder Testnachweis. Die Verarbeitung erfolgt durch die Polizei auf Grundlage der zugrunde liegenden Straftat.

Zudem stellte das Servicepersonal im Zuge der Kontrollen fest, dass andere Rechtsgrundlagen missachtet worden waren. Diese reichten unter anderem von Verstößen gegen die Gewerbeordnung und angrenzende Rechtsgebiete bis hin zur Glücksspielordnung und dem Jugendschutzgesetz. In zwei Fällen wurden aufgrund relevanter Verstöße Meldungen an das Finanzamt erstellt.
Gerade unter den Handwerkern scheinen die zu beachtenden Auflagen überfordert und genervt zu sein. Auffallend ist auch die vergleichsweise hohe Zahl an Verstößen gegen Grundvoraussetzungen wie das Vorhandensein eines entsprechenden Schutz- und Hygienekonzepts.

    .

Inspiriert von Berliner Pressemitteilung.

Kommentar verfassen

Ähnliche Artikel

Schaltfläche "Zurück zum Anfang"

Adblock erkannt!

Adblocker speichern und verwenden Ihre personenbezogenen Daten und verkaufen diese u.U. an Dritte weiter. Schalten Sie in Ihrem und unserem Interesse den Adblocker aus. Keine Angst, wir verwenden keine Popups oder Umleitungen. Ein paar kleine, unauffällige Banner finanzieren uns einen Kaffee. Sonst gibt's hier keine Werbung.