Welt Nachrichten

Mexikos Präsident weist massive Proteste gegen Reformen zurück

MEXIKO-STADT – Einen Tag nachdem Zehntausende Menschen gegen den Vorschlag von Präsident Andrés Manuel López Obrador protestiert hatten, Mexikos Wahlautorität zu überarbeiten, entließ der Präsident sie am Montag als Menschen, die Privilegien, Rassismus und Klassismus befürworten.

López Obrador sagte, die Demonstration am Sonntag – die größte gegen einen seiner Vorschläge in seinen fast vier Jahren im Amt – sei eine Art „Striptease“, der die Absichten der mexikanischen Konservativen enthülle. Er schätzte, dass es 50.000 bis 60.000 Demonstranten gab, eine offensichtliche Unterzahl und weit unter den 200.000, die von den Organisatoren des Marsches geschätzt wurden.

Oppositionsparteien und zivilgesellschaftliche Organisationen hatten die Mexikaner aufgerufen, gegen die vorgeschlagenen Wahlreformen zu demonstrieren, die das Nationale Wahlinstitut, eine der vertrauenswürdigsten Institutionen des Landes, neu errichten würden.

Die Demonstranten sagten, sie befürchteten, dass López Obrador, der hohe Zustimmungsraten beibehält und dessen Partei mehr als die Hälfte der Regierungen der Bundesstaaten kontrolliert, seine vorgeschlagenen Reformen anwenden würde, würde die Unabhängigkeit des Instituts gefährden und es seiner Partei verpflichteter machen.

Am Montag sagte López Obrador, seine Absicht sei das Gegenteil: die Demokratie zu schützen und zu stärken.

Die Initiative umfasst die Abschaffung von Wahlbüros auf Bundesstaatsebene, die Kürzung der öffentlichen Finanzierung politischer Parteien und die Möglichkeit, dass die Öffentlichkeit Mitglieder der Wahlbehörde anstelle der unteren Kongresskammer wählt.

Es würde auch die Zahl der Gesetzgeber in der unteren Kammer des Kongresses von 500 auf 300 und die Zahl der Senatoren von 128 auf 96 reduzieren, indem allgemeine Gesetzgeber eliminiert würden. Diese werden nicht direkt von den Wählern gewählt, sondern erscheinen auf Parteilisten und erhalten Sitze basierend auf dem Stimmenanteil ihrer Partei.

Siehe auch  Am Protestjubiläum gehen Kuba und die USA weit auseinander, was passiert ist

Der Vorschlag wird voraussichtlich in den kommenden Wochen im mexikanischen Kongress diskutiert, wo die Morena-Partei des Präsidenten und ihre Verbündeten im Vorteil sind.

.

Quelle: ABC News

Kommentar verfassen

Ähnliche Artikel

Schaltfläche "Zurück zum Anfang"

Adblock erkannt!

Adblocker speichern und verwenden Ihre personenbezogenen Daten und verkaufen diese u.U. an Dritte weiter. Schalten Sie in Ihrem und unserem Interesse den Adblocker aus. Keine Angst, wir verwenden keine Popups oder Umleitungen. Ein paar kleine, unauffällige Banner finanzieren uns einen Kaffee. Sonst gibt's hier keine Werbung.