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Estland ändert seinen Kurs und stellt sich bei UN-Abstimmungen nicht gegen Israel

HELSINKI – Estlands Außenminister sagt, das baltische Land habe seine Politik gegenüber Israel geändert und werde nicht länger für UN-Resolutionen stimmen, die Tel Avivs Aktionen in den besetzten palästinensischen Gebieten, einschließlich der Westbank und des Gazastreifens, verurteilen.

Stattdessen versucht das europäische Land von nun an, seine UN-Abstimmungsposition in solchen Angelegenheiten mit Washington, seinem engsten sicherheitspolitischen Verbündeten, in Einklang zu bringen.

Laut einem am Montag vom estnischen öffentlich-rechtlichen Sender ERR veröffentlichten Bericht sagte Außenminister Urmas Reinsalu, Estland – ein Mitglied der Europäischen Union und der NATO – habe kürzlich zusammen mit den Vereinigten Staaten gegen die Verurteilung Israels bei den Vereinten Nationen gestimmt

Zuvor hat Estland normalerweise zusammen mit mehreren anderen Ländern für Resolutionen gestimmt, die Israel bei der UNO verurteilen.

Reinsalu sagte, die Außenpolitik seines Landes habe sich in dieser Angelegenheit geändert.

„Estland ist Mitglied der EU, und wenn die EU eine gemeinsame politische Position hat, einschließlich einiger UN-Resolutionen … dann werden wir natürlich gemäß einer gemeinsam vereinbarten EU-Position handeln“, sagte er.

Sollte es jedoch zu Meinungsverschiedenheiten zwischen den 27 EU-Staaten kommen, so Reinsalu, werde Estland seine Abstimmungsposition nun in der Regel an Washington anpassen.

Reinsalu, der im Juli wieder den Posten des obersten estnischen Diplomaten übernahm, erklärte nicht, was die baltische Nation dazu veranlasste, die Politik zu ändern.

Estland, eine Nation mit 1,3 Millionen Einwohnern, hatte 2020-2021 einen nichtständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat.

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Quelle: ABC News

Siehe auch  Albanien bricht wegen Cyberangriff im Juli die diplomatischen Beziehungen zum Iran ab

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